Russland hat angekündigt, als „Vergeltungsmaßnahme“ für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der Europäischen Union zu sperren. „Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium“ zu Medien „von EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden“, erklärte das Außenministerium in Moskau. Es veröffentlichte eine Liste der betroffenen Portale und gab Brüssel die Verantwortung für die Restriktionen.
Die Ausstrahlung der Programme und der Zugang zu den Internetseiten der Medien werde blockiert, hieß es. Von den deutschen Medien sind Der Spiegel, Die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Zeitung betroffen. In Österreich traf es die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt ORF und die Mediengruppe Österreich.
Auch die Homepage und das Kundenportal der Nachrichtenagentur AFP war von der angekündigten Sperre betroffen. Ebenso befanden sich die spanischen Zeitungen El Mundo und El País auf der Liste sowie der italienische Fernsehsender RAI und weitere französische Medien wie Le Monde, Libération und der Fernsehsender LCI. Auch der deutsch-französische Sender Arte steht auf der Verbotsliste. Frankreich ist mit insgesamt neun gelisteten Unternehmen der am stärksten vom Kreml sanktionierte EU-Staat.
Die betroffenen EU-Staaten hatten im Mai Sanktionen gegen die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Regierungszeitung Rossiskaja Gaseta, die Plattform Voice of Europe sowie die kremlnahe Zeitung Iswestija beschlossen, zu der auch ein Fernsehsender gehört. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt. Nach Angaben der EU-Staaten dürfen die Medien und ihre Mitarbeiter aber weiterhin in der EU arbeiten. Die Sperrung ist am Dienstag in Kraft getreten.
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Verbot von Medien: Russland schlägt EU-Staaten Deal vor
Das Außenministerium in Moskau begründete die Sperrung der europäischen Medien einerseits als Reaktion auf die Maßnahme der EU, andererseits mit der angeblichen Verbreitung von Falschmeldungen über Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sollte die EU die Beschränkungen gegen die russischen Medien aufheben, sei auch Moskau bereit, über eine Aufhebung der Blockade nachzudenken.
In Russland sind viele Medien, die kritisch über die Politik von Kremlchef Wladimir Putin berichten sowie Tausende Webseiten im Internet blockiert. Sie sind - wie auch die gesperrten europäischen Medien - nur mithilfe eines VPN-Servers erreichbar, also über eine Netzwerkverbindung, die von außen nicht einsehbar ist und mit der Nutzer virtuell ihren Standort ändern können. Viele Journalisten sitzen in Russland wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee in Haft. Der Prozess gegen den Journalisten Evan Gershkovich von der US-Tageszeitung Wall Street Journal wegen angeblicher Spionage beginnt am Mittwoch.
