Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittler am Mittwoch erneut gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. Wie die Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilen, vollstreckten Beamte in der Hauptstadt seit Mittwochmorgen um 6 Uhr auch in Berlin Durchsuchungsbefehle.
40 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin durchsuchten demnach mehrere Orte wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der Verleumdung oder der Billigung von Straftaten. Sechs Orte in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf und Pankow waren den Angaben zufolge betroffen.
Die dazu von der Staatsanwaltschaft Berlin beantragten Beschlüsse stammen allesamt aus jeweils gesonderten Ermittlungsverfahren gegen insgesamt fünf Männer und eine Frau im Alter von 33 bis 84 Jahren. Bei den Durchsuchungen fanden die Einsatzkräfte den Angaben zufolge zahlreiche Beweismittel, insbesondere internetfähige Endgeräte und Publikationen.
Hasspostings: Bundesweite Razzia findet zum neunten Mal statt
Auch in den anderen 15 Ländern rückte die Polizei zu Einsätzen aus, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt 130 Maßnahmen fanden statt – neben den Durchsuchungen gehörten auch Vernehmungen mit dazu. Der bundesweite Aktionstag fand bereits zum neunten Mal statt.