Pistorius: Brauchen bis zu 60.000 aktive Bundeswehrsoldaten mehr

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den zusätzlichen Bedarf der Bundeswehr an Streitkräften auf bis zu 60.0000 Soldaten beziffert. „Wir gehen davon aus, das ist aber auch nur eine Daumengröße, um es klar zu sagen, dass wir rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr brauchen als heute“, sagte Pistorius am Donnerstag am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Bei dem Treffen steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben europäischer Mitgliedsstaaten im Fokus.

Der Bedarf werfe die Frage auf, ob der bislang geplante neue Wehrdienst über die nächsten Jahre ausreichen werde, räumte Pistorius ein. Eine Wehrpflicht nütze allerdings „jetzt gar nichts, weil wir die Kapazitäten weder in den Kasernen noch in der Ausbildung haben“, argumentierte er. „Deswegen müssen diese Kapazitäten aufwachsen“, forderte der Minister. „Bis dahin gilt Freiwilligkeit.“

Boris Pistorius: Wir dürfen nicht über Unterfinanzierung jammern

Der Personalbedarf bei der Bundeswehr ergibt sich aus den Nato-Fähigkeitszielen, die die Verteidigungsminister in Brüssel beschließen wollen. Pistorius kündigte an, Deutschland werde „neue Großverbände bilden und voll ausstatten“. Der Verteidigungsminister sprach von einem „Kraftakt“, für den Deutschland mit der Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben bereits die Voraussetzungen geschaffen habe. „Die Zeit, in der wir über die Unterfinanzierung vergangener Jahrzehnte gejammert haben, ist vorbei“, sagte er.

Die Verteidigungsminister bereiten bei ihrem Treffen den Nato-Gipfel Ende des Monats in Den Haag vor. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu den Verteidigungsausgaben. Dieser sieht vor, dass die Nato-Länder künftig 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben aufwenden - was zusammengenommen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent entsprechen würde.