Der Supreme Court in den <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a> hat die umfassenden Importzölle von Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> am Freitag für unrechtmäßig erklärt. Mit einer Mehrheit von sechs zu drei Stimmen bestätigten die Richter die Entscheidung einer Vorinstanz, wonach Trump seine Befugnisse überschritten habe.<br><br>Die US-Verfassung überträgt eigentlich dem Kongress, nicht dem Präsidenten, die Befugnis zur Erhebung von Steuern und Zöllen. Trump hatte jedoch Zölle auf Grundlage eines Gesetzes aus dem Jahr 1977 verhängt, das für den Einsatz in nationalen Notlagen vorgesehen ist.

Trump „zutiefst enttäuscht“ von Gerichtsurteil

<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Trump</a> erklärte, er sei von dem Urteil „zutiefst enttäuscht“ und er schäme sich für die Richter, die gegen ihn gestimmt hatten. Er sagte zu den Zöllen: „Es werden nun andere Alternativen genutzt, um diejenigen zu ersetzen, die das Gericht fälschlicherweise abgelehnt hat.“ Er warf dem Supreme Court laut Reuters vor, „von ausländischen Interessen und einer politischen Bewegung beeinflusst“ worden zu sein.

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Der Supreme Court in den USA erklärt Trumps Zölle für unrechtmäßig. Der US-Präsident zeigt sich „zutiefst enttäuscht“ und kündigt einen neuen, globalen Zoll an.

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US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ein Lazarettschiff nach Grönland zu entsenden. Auf seiner <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/116111420567451198">Plattform Truth Social</a> schrieb Trump, er arbeite gemeinsam mit dem Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, daran, „ein großartiges Krankenhausschiff“ nach Grönland zu schicken, um den „vielen kranken Menschen“ zu helfen, „die dort nicht versorgt werden“. Der US-Präsident fügte hinzu: „Es ist auf dem Weg!“<br><br>Weder das Weiße Haus noch das Büro von Gouverneur Landry beantworteten laut der Nachrichtenagentur Reuters Nachfragen zu dem Vorhaben. Unklar blieb, ob <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/daenemark">Dänemark</a> oder Grönland das Schiff angefordert hatten, welche kranken Menschen gemeint waren und welche konkrete Verbindung Landry zu dem Vorhaben hat. Auch das US-Verteidigungsministerium äußerte sich zunächst nicht.

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