- Tag 13 nach dem Großangriff der Hamas-Terroristen gegen israelische Zivilisten.
- Ägypten öffnet Grenze zu Gaza doch erst am Samstag – oder später.
- Die Hamas hat zwei US-amerikanische Geiseln freigelassen.
- Pro-palästinensische Proteste am Brandenburger Tor in Berlin am Freitagabend – in der Nacht zu Donnerstag hatte es schwere Ausschreitungen in Neukölln gegeben.
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22.45 Uhr: Demo und Mahnwache – so ist die polizeiliche Lage am Abend
Die Polizei Berlin hatte sich für erneute Auseinandersetzungen mit pro-palästinensischen Demonstranten gewappnet, doch insgesamt blieb es in der Stadt am späten Abend vergleichsweise ruhig. Einsatzkräfte zeigten Präsenz etwa in Neukölln und Mitte, wo sich einige Stunden zuvor Palästina-Demonstranten versammelt hatten.
Außerdem gab es am Abend eine solidarische Mahnwache an der Synagoge in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte: Auf das jüdische Gotteshaus war vor wenigen Tagen ein Brandanschlag mit Molotowcocktails verübt worden.
Alle Veranstaltungen des Freitagabends seien friedlich verlaufen, teilte ein Mitarbeiter des Polizei-Lagezentrums auf Anfrage der Berliner Zeitung mit.
#b2010 Trotz Dauerregen und Kälte an die 300 Menschen bei der stillen & solidarischen Mahnwache an der Kahal Adass Jisroel Synagoge in der Brunnenstr.
— Kei.Nie. (@Kei_Nie_) October 20, 2023
Kurze, berührende Redebeiträge aus der Gemeinde und ein gemeinsames Lied... Danke an alle! pic.twitter.com/SmwEAI5nEi
21.10 Uhr: Israel bestätigt: Hamas lässt zwei Geiseln frei
Israel hat die Freilassung von zwei Geiseln der islamistischen Hamas im Gazastreifen bestätigt. Ein Vertreter des israelischen Militärs habe die beiden US-amerikanischen Frauen am Freitag an der Grenze zum Gazastreifen empfangen, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit.
21 Uhr: Stinkende Flüssigkeit vor arabischen Restaurants in Neukölln
Vor einem arabischen Imbiss in der Weichselstraße in Berlin-Neukölln sowie vor einem Restaurant in der Reuterstraße im selben Bezirk haben Unbekannte eine stinkende Flüssigkeit ausgeschüttet. Das berichtet der RBB. Beide Lokale waren dem Aufruf pro-palästinensischer Organisationen gefolgt, als Zeichen der Solidarität mit Palästina am Freitag ihr Geschäft nicht zu öffnen.
20.47 Uhr: Neue Ankündigung für Palästina-Demo am Samstag in Kreuzberg
Die Organisation „Palästina spricht“ ruft für den morgigen Samstag, 16 Uhr, zum „Mass protest“ (Massenprotest) am Oranienplatz in Kreuzberg auf. Man wollte gegen Kolonialismus und globale Unterdrückung demonstrieren, heißt es in einer Ankündigung.
20 Uhr: Schluss am Brandenburger Tor, noch keine Demo am Potsdamer Platz
Die überwiegend pro-palästinensischen Demonstranten verlassen das Brandenburger Tor. Nach Angaben eines Sprechers im Polizei-Lagezentrum löst sich die Demo gerade auf. Die Polizei bereitet sich auf Proteste am Potsdamer Platz vor. Hier war die Versammlung „Kundgebung mit Kerzen als Andenken an die Opfer im Gazastreifen“ verboten worden. Im Moment ist es am Potsdamer Platz aber noch ruhig.
19.45 Uhr: Pro-Palästina-Demos: Sachsen unterstützt Berliner Polizei
Sachsens Polizisten unterstützen ihre Kollegen in Berlin bei Einsätzen wegen pro-palästinensischer Demonstrationen und zum Schutz jüdischer Einrichtungen. „Heute und am Montag fährt jeweils eine Hundertschaft der sächsischen Bereitschaftspolizei nach Berlin“, erklärte Innenminister Armin Schuster (CDU) am Freitag. Zusammen mit Kollegen in der Hauptstadt sorgten sie konsequent für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zeigten einen wehrhaften und starken Staat, betonte Schuster. „Denn nur dies verstehen diejenigen, die in den letzten Tagen mit Hass und Hetze gegen Israel aufgetreten sind und ihre Gewalt auch gegen Polizisten gerichtet haben.“
19.15 Uhr: Rund 20 Polizeiwagen am Potsdamer Platz
Die Berliner Polizei rechnet am Freitagabend mit weiteren pro-palästinensischen Kundgebungen am Potsdamer Platz – trotz eines Verbots. Noch sind keine Demonstranten am Potsdamer Platz zu sehen. Die Polizei ist aber mit 20 Einsatzwagen vor Ort. Auch zwei Krankenwagen stehen bereit.
19.08 Uhr: Video zeigt Pro-Palästina-Proteste in Berlin-Mitte
Unser Video zeigt die aktuellen Pro-Palästina-Proteste in der Umgebung von Brandenburger Tor und Pariser Platz. Dort haben sich am Abend einige Dutzend Demonstranten versammelt.
Auch heute wird in Berlin wieder für mehr Solidarität mit Palästina demonstriert. Am Pariser Platz versammelten sich etwa 50 Menschen. Am Abend sollen auch am Potsdamer Platz Proteste stattfinden. pic.twitter.com/zHX9GGzq6B
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) October 20, 2023
18.55 Uhr: Hamas meldet Freilassung von zwei US-Geiseln
Die radikalislamische Hamas hat nach eigenen Angaben zwei US-Geiseln freigelassen. „Als Reaktion auf die katarischen Bemühungen haben die Al-Kassam-Brigaden zwei US-Bürger (eine Mutter und ihre Tochter) aus humanitären Gründen freigelassen“, teilte die im Gazastreifen herrschende Hamas am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Die Hamas hatte bei ihrem Großangriff rund 200 Menschen verschleppt.
18.40 Uhr: Krawallnacht auf Freitag: 47 vorläufige Festnahmen
Laut Polizei war die vergangene Nacht deutlich ruhiger als die vorhergegangenen. Insgesamt habe es 47 vorläufige Festnahmen gegeben. Außerdem seien 10 Strafanzeigen, überwiegend wegen Branddelikten, gefertigt und eine Ordnungswidrigkeit registriert worden. In der Spitze war die Polizei nach eigenen Angaben am Donnerstagabend mit rund 900 Einsatzkräften im Stadtgebiet unterwegs. Die Ecke Sonnenallee und Reuterstraße leuchtete die Polizei mit Flutlicht aus.
Nach bisherigen Kenntnissen ist nach Angaben der Behörde bei dem Einsatz kein Beamter verletzt worden. Zuvor hatte sich die Aggressivität bei Ansammlungen und Protesten von Unterstützern Palästinas und Gegnern Israels im aktuellen Nahost-Konflikt in Berlin laut Polizei von Abend zu Abend gesteigert.
Am Mittwoch ging die Polizei strikt und heftig gegen protestierende Menschen auf der Sonnenallee vor und nahm dabei nach eigenen Angaben 194 vorläufig fest. Zudem wurden 274 Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen geschrieben. 65 Polizistinnen und Polizisten wurden nach Angaben der Behörde verletzt. Gegen zwei Männer, die an dem Abend auf Polizisten Steine geworfen haben sollen, wurde inzwischen Haftbefehl erlassen.
17.50 Uhr: Pro-palästinensische Demonstration am Brandenburger Tor startet
Auf dem Mittelstreifen der Straße Unter den Linden versammeln sich pro-palästinensische Demonstranten zu einer angemeldeten Demonstration. Derzeit sind es nach Angaben unseres Reporters etwa 100 Demonstranten. Sie rufen Parolen wie „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“, „Kindermord ist Kindermord“, „Viva Palestina“ oder „Scholz, Scholz warum kein Wort“. Außerdem singen die Demonstranten arabische Lieder. Die Polizei sicherte den Demonstranten zu, dass sie die Demonstration nicht auflösen werde, solange Parolen, die Israel des Mordes bezichtigen, nicht gerufen werden.
Polizei verbietet weitere Demonstration
Nach einer pro-palästinensischen Demonstration hat die Polizei eine weitere Demonstration am Samstagnachmittag verboten. Wie die Behörde auf X mitteilte, ist die Kundgebung mit Titel „Frieden in Nahost – Waffenstillstand in Nahost – Zwei-Staaten-Lösung“ am Brandenburger Tor ebenfalls verboten.
Die Polizei Berlin hat die beiden morgigen Versammlungen
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) October 20, 2023
➡️15 - 17 Uhr „Frieden in Nahost – Waffenstillstand in Nahost – Zwei-Staaten-Lösung“ am #BrandenburgerTor &
➡️16 - 18 Uhr „Kinder, in Gaza brauchen Hilfe gemeinsam helfen wir Kinder“ am #Alex
sowie die Durchführung jeder…
Steinmeier trifft Angehörige von Hamas-Geiseln
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die islamistische Hamas aufgefordert, die von ihr in Israel verschleppten Menschen freizulassen. „Die ganze Welt schaut auf dieses Verbrechen! Beenden Sie die Barbarei und lassen Sie die unschuldigen Menschen frei“, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Er traf sich im Schloss Bellevue mit Angehörigen von Entführten und versicherte diesen: „Die deutsche Regierung setzt sich mit aller Kraft für die Freilassung Ihrer Angehörigen ein, und wir stehen dazu in engem Austausch mit allen zentralen Akteuren in der Region und darüber hinaus.“
Er sei zutiefst bewegt vom Schicksal der Menschen, die jetzt in qualvoller Geiselhaft seien, sagte Steinmeier den Angehörigen. „Wir leiden, beten und flehen mit Ihnen. Und zugleich bin ich voller Bewunderung für Ihren Mut als Familien, Ihren unbeugsamen Willen, alles, aber auch alles für die Befreiung Ihrer Angehörigen zu tun.“
Ganz besonders bedrücke ihn, dass unter den Geiseln Menschen seien, deren Familien in besonderem Maße für die deutsch-israelische Geschichte stünden - Familien, die einst von den Nationalsozialisten verfolgt und aus ihrer damaligen deutschen Heimat vertrieben worden seien. „Sie konnten sich vor dem Naziterror retten, flohen nach Israel und halfen, den israelischen Staat zu gründen und aufzubauen. Sie waren es, die uns die Hand zur Versöhnung gereicht und dazu beigetragen haben, dass Deutschland und Israel engste Partner und Freunde geworden sind.“
Viele israelische Nachkommen dieser Familien seien wieder deutsche Staatsbürger geworden, was für ein unendlich großes Vertrauen und ein Wunder stehe, sagte Steinmeier. „Für mich als deutsches Staatsoberhaupt ist es unerträglich, dass Menschen, die für dieses Wunder stehen, nun von Terroristen entführt, als Schutzschild missbraucht und als Geiseln in Todesangst gehalten werden.“
Polizei verbietet propalästinensische Demo am Samstag
Die Polizei hat eine pro-palästinensische Demonstration am Samstagnachmittag verboten. Das teilte die Behörde am Freitag mit. Demnach handelt es sich um die Demonstration mit dem Titel „Kinder in Gaza brauchen Hilfe gemeinsam helfen wir Kindern“ von 16 bis 18 Uhr auf dem Alexanderplatz. Es sei zu erwarten, dass es bei der Versammlung zu . volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, . Gewaltverherrlichungen, . dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommt. Diese Begründung hatte die Polizei auch bei allen anderen pro-palästinensischen Demonstrationen genannt. Sämtliche Ersatzveranstaltungen der Kundgebung sind nach Angaben der Polizei bis zum 30. Oktober ebenfalls verboten.
Anti-Israel-Demo: Jüdische Gemeinde ruft Juden auf, Adenauerplatz zu meiden
Die Jüdische Gemeinde Berlin hat Juden in Berlin darum gebeten, den Bereich um den Adenauerplatz am Freitagnachmittag zu meiden. Dort sei von 14 bis 16 Uhr eine Anti-Israel-Demonstration angemeldet. Gewalttätige Ausschreitungen könnten nicht ausgeschlossen werden. Auf Nachfrage der Berliner Zeitung bestätigte die Polizei, dass die Kundgebung mit dem Titel „Gegen die illegale Besetzung des israelischen Militärs in Palästina“ stattgefunden habe. Sie war demnach nicht verboten. Die Demonstration sei um 15.45 Uhr mit 150 Teilnehmern regulär zu Ende gegangen. „Störungen“ habe es nicht gegeben.
Randale in Berlin-Neukölln: Haftbefehle gegen Palästina-Demonstranten
Das Amtsgericht Tiergarten hat nach den Krawallen am Mittwochabend zwei Haftbefehle gegen Pro-Palästina-Demonstranten erlassen. Die beiden 25-jährigen Männer sollen während der abendlichen Ereignisse in Berlin-Neukölln an der Donau, Ecke Reuterstraße Pflastersteine in Richtung der Polizisten geworfen haben. Einer der Beamten sei auch von einem Pflasterstein getroffen worden, jedoch seien keine Verletzungen festgestellt worden. Einer der beiden Männer wurde vom Vollzug der Untersuchungshaft verschont, der andere befindet sich in Untersuchungshaft. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
Polizei verbietet weitere Demo für Samstagnachmittag
Die Berliner Polizei hat eine mutmaßlich pro-palästinensische Demonstration für Samstag verboten. Von 15 Uhr bis 17 Uhr wollten Demonstranten unter dem Motto „Frieden in Nahost - Waffenstillstand in Nah-Ost - Zwei-Staaten-Lösung“ auf die Straße gehen. Die Polizei verbietet die Versammlung, weil sie nach eigenen Angaben mit volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalt rechnet.
Liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee schließt wegen Terrordrohungen
Nach Terrordrohungen ist die liberale Berliner Ibn-Rushd-Goethe-Moschee der Anwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates bis auf Weiteres geschlossen. Auf Instagram teilte die Anlaufstelle Islamdiversity in der Moschee mit, es habe immer „hässliche Nachrichten“ wie Beleidigungen und Morddrohungen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegeben: „Traurigerweise hat diese Gefahrenlage neue Dimensionen erreicht.“ Alle Angebote, die in Person stattfinden, würden deshalb bis auf Weiteres abgesagt. Unter den rund 700 Mitgliedern der 2017 von Ates eröffneten Moschee sind auch viele queere Muslime.
Anfang der Woche hatte das Nachrichtenportal t-online über Anschlagspläne auf die liberale Moschee in Berlin-Moabit berichtet. Die Anschlagspläne seien nach der Festnahme mehrerer Islamisten im Juli bekannt geworden. Auf einer Webseite des „Islamischen Staats Provinz Khorasan“ (ISPK) sei die Moschee als „Ort der Teufelsanbetung“ und potenzielles Anschlagsziel benannt worden.
Die Autorenvereinigung PEN Berlin erklärte am Freitag ihre Solidarität mit Moschee-Gründerin Seyran Ates. Der islamistische Terrorismus bedrohe auch in Deutschland die offene Gesellschaft, erklärte PEN Berlin-Sprecher Deniz Yücel. Hierzulande gebe es niemanden, deren Leben seit so langer Zeit von Islamisten bedroht werde wie Seyran Ates.
Yücel betonte: „Der Hass dieser Leute auf alles und jeden, der nicht in ihre Streichholzschachtel-Welt passt, ist keine fehlgeleitete Reaktion auf irgendwelche Missstände.“ Es gehe darum, „dass diese Leute das freie Denken und das freie Leben hassen“.
Berliner Polizei erhöht Schutz von jüdischen Einrichtungen
Die Polizei hat ihren Schutz für jüdische oder israelische Einrichtungen nach eigenen Angaben weiter erhöht und beschützt inzwischen 150 Objekte. Die Anzahl der zuständigen Wachleute sei entsprechend angepasst worden, teilte die Polizei am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Eine konkrete Zahl wurde nicht genannt.
Vor gut einer Woche hieß es, etwa 400 Wachleute seien für 100 jüdische oder israelische Einrichtungen zuständig. Insgesamt bewacht der Objektschutz mit 1500 angestellten Wachleuten in Polizeiuniform insgesamt 1000 Objekte in der Hauptstadt.
„Für israelische und jüdische Objekte gewährleisten wir in Berlin seit langem auf Grund unserer besonderen Verantwortung einen überaus hohen Grundschutz“, betonte Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Die Polizei werde künftig noch stärker „mit technischen Lösungen wie Absperrmaßnahmen arbeiten“, kündigte sie an. „Grundsätzlich ist Technik, wie gesicherte Türen und Eingänge, deutlich besser geeignet, Angriffe abzuhalten als zusätzliches Wachpersonal“, sagte Slowik.
Die Polizeipräsidentin hatte bereits gestern davon gesprochen, Gitter vor allen jüdischen Einrichtungen in Berlin aufstellen lassen zu wollen. Eine Polizeisprecherin bestätigte der Berliner Zeitung, dass es darum ginge, Polizeikräfte effizienter einzusetzen.
Israels Verteidigungsminister Gallant: „Wollen Leben in Gaza nicht kontrollieren“
Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant hat gesagt, das Militär plane nicht, den Gazastreifen zu kontrollieren, nachdem es die Hamas zerschlagen habe. Das berichtet der britische Guardian und beruft sich auf die Deutsche Presse Agentur. Der Verteidigungsminister ist damit der erste Politiker, der sich dazu äußert, wie Israel in Zukunft mit dem Gaza-Streifen umgehen wird.
Gallant sagte weiter, Israel rechne mit drei Phasen in seinem Krieg mit der Hamas. Die erste bestehe aus Luftangriffen und Bodenoperation in Gaza, dann werde man Widerstandsnester niederschlagen und schließlich werde man die „Verantwortung für das Leben im Gazastreifen“ abgeben.
UNO: Erste Hilfslieferung dürfte frühestens Samstag in Gazastreifen gebracht werden
Die ersten Hilfslieferungen für die Menschen im abgeriegelten Gazastreifen dürften nach Einschätzung der UNO am Samstag von Ägypten über den Grenzübergang Rafah gebracht werden. „Wir sind in intensiven und fortgeschrittenen Verhandlungen mit allen relevanten Seiten, um sicherzustellen, dass ein Hilfseinsatz so früh wie möglich beginnt“, erklärte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Freitag nach Angaben seines Sprechers.
„Eine erste Hilfslieferung soll morgen beginnen - oder so um den Dreh.“ Eine genaue Startzeit habe er nicht, sagte der Sprecher von Griffiths weiter. „Wir brauchen einen Mechanismus, mit dem diese (die Lieferungen) in den südlichen Gazastreifen gefahren werden können. Das ändert nichts an unserer Forderung nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand.“
Der staatsnahe ägyptische Sender Al Kahera News hatte berichtet, der Rafah-Grenzübergang werde am Freitag öffnen. Es handelt sich um den einzigen nicht von Israel kontrollierten Zugang zum Gazastreifen. Kairo erklärte aber später, dass es mehr Zeit zur Reparatur von Straßen brauche. Am Freitag besuchte UN-Generalsekretär António Guterres die ägyptische Seite des Grenzübergangs, um die Vorbereitungen für die Hilfslieferungen zu verfolgen.
Israelische Armee: Mehrheit der Geiseln am Leben
Die meisten der rund 200 Geiseln der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas sind nach Einschätzung des israelischen Militärs am Leben. „Die Mehrheit der Geiseln ist am Leben“, teilte die Armee am Freitag in einer Erklärung mit und bestätigte, dass die Hamas bei ihrem Großangriff vor knapp zwei Wochen auch Kinder und ältere Menschen nicht verschont habe.
Demnach sind unter den rund 200 Geiseln mehr als 20 Minderjährige sowie zwischen zehn und 20 Menschen, die älter als 60 Jahre sind. Die Armee führte aus, die Angreifer hätten außerdem auch Leichen in den Gazastreifen verschleppt.
Postbotin auf der Sonnenallee: „Damit hat Deutschland nichts zu tun“
Eine der wenigen Menschen, die am am späten Vormittag auf der Sonnenallee unterwegs waren, war Postbotin Nicole Seefeld. Unserer Reporterin sagte sie: „Mir ist das egal. Müssen sie unter sich ausmachen. Damit hat Deutschland nichts zu tun.“
UN verlangen internationale Untersuchung der Krankenhaus-Explosion
Nach der verheerenden Explosion auf dem Gelände des Al-Ahli-Krankenhauses im Gazastreifen verlangt das UN-Menschenrechtsbüro eine unabhängige internationale Untersuchung. „Wir tun, was wir können, um zusammenzutragen, was passiert ist“, sagte eine Sprecherin am Freitag in Genf. Nötig sei die Untersuchung mit ausländischer Beteiligung.
„Der Angriff auf das Krankenhaus war inakzeptabel“, sagte sie. Mitarbeiter versuchten, Beweismaterial vor Ort zu sammeln, um den Hergang zu rekonstruieren. Die anhaltenden Bombardierungen und der Treibstoffmangel mache dies aber schwierig.
Greta Thunberg unterstützt an ihrem Streik-Freitag Palästinenser
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat am Freitag erneut ihre Solidarität mit der Palästinensischen Seite demonstriert. Woche 270 ihres Fridays-for-Future-Klimastreiks stehe im Zeichen der Solidarität mit Gaza und Palästina. Sie teilte dazu ein Foto, auf dem sie Schild mit der Aufschrift „Stand with Gaza“ hält. Mit ihr auf dem Bild sind drei Frauen, die ebenfalls Plakate mit pro-palästinensischen Slogans halten, zum Beispiel „Free Palestine“ oder „This Jew Stands With Palestine.“
Am Donnerstag auf Instagram bereits einen Aufruf geteilt hatte, an einem Generalstreik zur Unterstützung der Palästinenser teilzunehmen, demonstrierte sie am Freitag erneut ihre Solidarität mit der palästinensischen Seite. Sie nannte auch Organisationen, die man unterstützen könne. Darunter ist auch „Palestine Speaks“, eine Gruppe, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennt.
Sonnenallee: Mehrzahl der Geschäfte ist geschlossen
An der Sonnenallee sind am Freitagvormittag im Bereich zwischen Hermannplatz und Reuterstraße zahlreiche Geschäfte geschlossen: Restaurants, Supermärkte, Bäckereien. Nach Einschätzung unserer Reporterin ist es jedes zweite oder dritte Geschäft. Zu den Protesten, die seit Tagen immer wieder in Neukölln aufflammen, sagte Ferhad Youssef, Chef eines Restaurants, das ebenfalls geschlossen ist: „Wir möchten keine Probleme machen. Dass die Leute abends kämpfen, wollen wir nicht.“ Er respektiere Deutschland. „Aber wir möchten nicht, dass Kinder in Gaza getötet werden.“
Verschiedene pro-palästinensische Organisationen hatten in den vergangenen Tagen einen Aufruf zu einem Generalstreik zur Unterstützung der Palästinenser in den sozialen Medien geteilt. Darin wurde dazu aufgerufen, Geschäfte geschlossen zu halten, nicht zur Arbeit, zur Schule, zur Uni zu gehen und ein Symbol Palästinas zu tragen.
Zentralratspräsident Schuster hält Deutschland für „sicheres Land für Juden“
Ungeachtet der antisemitischen Attacken in Deutschland sieht Zentralratspräsident Josef Schuster Juden in der Bundesrepublik ausreichend geschützt. „Deutschland ist ein sicheres Land für Juden“, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach einem Bericht vom Freitag. „Die Sicherheitsbehörden tun in meinen Augen alles dafür, dass sich das nicht ändert.“
Schuster bedauerte zugleich, dass jüdische Einrichtungen in Deutschland seit Jahren von der Polizei geschützt werden müssten. „Der Polizeischutz spricht aber auch dafür, dass hier alles Menschenmögliche getan wird, um Juden ein sicheres Leben zu ermöglichen.“
Nachholbedarf sieht Schuster in der deutschen Justiz. „Es wird etwas energischer bei antisemitischen Vorfällen vorgegangen, auch was das Strafmaß angeht“, sagte er. „Aber eine Sehschwäche auf dem rechten, beziehungsweise antisemitischen Auge hat die Justiz immer noch.“ In Berlin gibt es derzeit allerdings Hinweise, dass die Polizei mit dem Schutz einer Pro-Israel-Demo in Neukölln überfordert ist.
Baerbock reist weiter zu Nahost-Gipfel am Samstag in Kairo
Außenministerin Annalena Baerbock verlängert ihre Nahost-Reise zur Krisendiplomatie nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. Nach Gesprächen in Israel und dem Libanon wollte die Grünen-Politikerin noch am Freitagabend nach Kairo weiterreisen. In der ägyptischen Hauptstadt wolle sie am Samstag am „Cairo Summit for Peace“ (deutsch: Gipfel für den Frieden) teilnehmen, hieß es aus deutschen Delegationskreisen am Rande ihres Besuchs in Israel.
Eine offizielle Ankündigung mit einem Programm der Gastgeber gab es bis zum Freitagmorgen noch nicht. Laut ägyptischen Medien kommen neben Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, Jordaniens König Abdullah II. sowie der Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani.
Voraussichtlich anreisen werden unter anderem auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman, EU-Ratspräsident Charles Michel sowie die Außenministerinnen und Außenminister aus Großbritannien, Frankreich und der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell.
Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte: „Nach meiner Kenntnis sind wir nicht eingeladen und werden auch nicht teilnehmen.“
Berlins Innensenatorin Spranger: Kein Verbot von Palästinenser-Symbolik
Berlin Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat vor dem Hintergrund von Verboten pro-palästinensischer Demonstrationen betont, dass in der Hauptstadt Versammlungs- und Meinungsfreiheit besteht. So sei es erlaubt, auf Demonstrationen Palästinenserfahnen und -tücher zu zeigen, sagte sie am Freitag im RBB-Inforadio. „Wir verbieten keine Fahnen und verbieten auch nicht das Tuch. Aber im Falle antisemitischer Ausrufe werde „die Polizei konsequent vorgehen“.
Spranger sagte weiter, dass auch friedliches Miteinander, wie Mahnwachen, selbstverständlich zugelassen werde. Bei Antisemitismus, Bedrohungen und Gewalttaten werde die Polizei aber einschreiten. Zum Aufruf der Hamas zu weltweiten Protesten am Wochenende und den Folgen für Berlin sagte Spranger, die Lage werde jeden Tag eingeschätzt: „Wenn wir Amtshilfe brauchen, dann bekommen wir die selbstverständlich auch am Wochenende.“
Israel evakuiert Stadt Kirjat Schmona an Grenze zum Libanon
Nach tagelangen Spannungen an der Grenze zum Libanon hat das israelische Militär am Freitag die Evakuierung der nordisraelischen Stadt Kirjat Schmona bekanntgegeben. Wie die Armee mitteilte, sollen die rund 25.000 Einwohnerinnen und Einwohner die Stadt verlassen und in staatlich finanzierte Unterkünfte gebracht werden. Die Entscheidung traf demnach das Militär, umgesetzt wird die Evakuierungsaktion von der Stadtverwaltung, dem Tourismusministerium und dem Verteidigungsministerium.
Seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen haben auch die Spannungen an der israelisch-libanesischen Grenze zugenommen.
International wird daher ein Übergreifen des Krieges auf andere Länder der Region befürchtet. Deutschland, die USA und Großbritannien forderten ihre Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag zur Ausreise aus dem Libanon auf. „Eine weitere Verschärfung der Lage und eine Ausweitung des Konflikts kann nicht ausgeschlossen werden“, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin.
Am Freitagmorgen erklärte die Armee, sie habe mehrere Angriffe auf Infrastruktur der Hisbollah verübt, darunter Beobachtungsposten. Israelische Kampfflugzeuge hätten zudem drei „Terroristen“ beschossen, die versuchten hätten, Panzerabwehrraketen auf Israel abzufeuern.
Veranstaltung gegen Antisemitismus: Demo vor Moschee in Berlin abgesagt
In Berlin wurde eine Veranstaltung gegen Antisemitismus abgesagt. Wie ein Polizeisprecher am Morgen mitteilte, wird die Aktion „Kein Platz für die Hamas – Berlin gegen Antisemitismus“ am Mittag nicht stattfinden. Der Veranstalter „Good Governance Gewerkschaft“ sagte einen für 12 Uhr geplanten Protest wegen Sicherheitsbedenken ab.
Gründer und Vorsitzende der „Good Governance Gewerkschaft“ ist der ehemalige Berliner Abgeordnete Marcel Luthe. Der Politiker setzte sich im Abgeordnetenhaus unter anderem für die Einsetzung des ersten Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz ein.
Laut einem Bericht der Berliner Zeitung wollten die Teilnehmer ursprünglich vor die Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln ziehen und dort Luftballons steigen lassen. Die besagte Moschee stand in der Vergangenheit bereits häufiger in der Kritik. Sie gilt als salafistennah.
Globaler Streik von Pro-Palästina-Organisation: Greta Thunberg teilt Aufruf
Klimaaktivistin Greta Thunberg hat auf dem sozialen Netzwerk Instagram einen Beitrag zu einem globalem Streikaufruf von einer pro-palästinensischen Organisation geteilt. Der Protest soll demnach an diesem Freitag stattfinden. Dabei wollen die Streikenden „gegen den Genozid in Gaza und den repressiven Terror vieler westlicher Staaten gegen alle, die sich solidarisch mit Palästina zeigen und danach handeln“ eintreten.
Die betreffende Organisation „Palästina Spricht“ veröffentlichte den Beitrag bereits vor einigen Tagen. Auch ein konkreter Anti-Israel-Spruch wurde geteilt. Dahin heißt es wörtlich „Free Palestine from the river to the sea“ Gemeint ist dabei die Fläche zwischen Jordan und dem Mittelmeer. Es handelt sich laut Berichten um einen gängigen Aufruf für pro-palästinensische Aktivisten. Dies wird gemeinhin als die Forderung nach der Auslöschung des Staates Israel und seiner Bevölkerung verstanden.
Nach dem Selbstverständnis der Organisation handelt es sich um eine „politische, feministische, demokratische, antirassistische Bewegung in Deutschland für palästinensische Rechte“. Der Account kritisiert außerdem die verbotenen Demos in Berlin.
Israels Verteidigungsminister Joav Galant: Befehl zur Bodenoffensive wird kommen
Kurz vor der drohenden Bodenoffensive Israels gegen die islamistischen Hamas-Angreifer im Gazastreifen kommt in das Ringen um die dringend nötige Hilfe für die verzweifelte Bevölkerung Bewegung. Die in Ägypten am Grenzübergang Rafah lagernden Hilfsgüter sollen laut eines israelischen Armeesprechers spätestens am Samstag im Gazastreifen ankommen. Israels Verteidigungsminister Joav Galant kündigte derweil Medienberichten zufolge eine baldige Bodenoffensive an. „Der Befehl wird kommen“, sagte er demnach den nahe der Grenze zur von Israel abgeriegelten Küstenenklave aufmarschierten Truppen. Es wurde bereits bekannt, dass Israel die Vorbereitungen für eine Bodenoffensive abgeschlossen hat. Wann genau diese beginne, unterliege der Geheimhaltung, sagte der Armeesprecher.
Deutschland verstärkt Hilfen für Zivilbevölkerung im Gazastreifen
Deutschland verstärkt seine Unterstützung für die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit einer humanitären Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen internationale Organisationen wie das Welternährungsprogramm, das UN-Kinderhilfswerk Unicef und vor allem das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) unterstützt werden, wie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gestern Abend in Jordaniens Hauptstadt Amman ankündigte.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seinem israelischen Kollegen Joav Galant die Unterstützung Deutschlands beim Kampf gegen die Hamas zugesichert. Vordringlichste Aufgabe sei es, eine Freilassung der Verschleppten zu erreichen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Tel Aviv bei einem Treffen mit Galant. Deutschland wolle auch dies unterstützen, wo immer möglich und sei bereit, Israels Militär mit Material zu unterstützen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den USA und ihren Verbündeten mangelnde Kritik am Vorgehen Israels im Gazastreifen vorgeworfen. Tom Porteous, stellvertretender HRW-Programmdirektor fragte in einem gestern veröffentlichten Beitrag auf der HRW-Webseite, wo „die klare Verurteilung der grausamen Verschärfung der seit 16 Jahren bestehenden Abriegelung des Gazastreifens“ bleibe. Diese verschärfte Abriegelung der Küstenenklave komme „einer kollektiven Bestrafung, einem Kriegsverbrechen“, gleich.
Weiter Schusswechsel an Israels Grenze zum Libanon
Auch in der Nacht zu Freitag griff das israelische Militär Stellungen der pro-iranischen Hisbollah im Libanon sowie mutmaßliche Terroristen an. Als Reaktion auf Beschuss der schiitischen Miliz am Mittwoch habe die Armee unter anderem Beobachtungsposten der Hisbollah attackiert, teilte das Militär mit. Zudem habe ein Kampfjet drei Menschen getroffen, die versucht hätten, Raketen in Richtung Israel abzufeuern. Unklar war, ob es dabei Verletzte oder Tote gab.
Seit den Terrorattacken der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel und Israels Gegenschlägen auf den Gazastreifen kam es in den vergangenen Tagen regelmäßig zu Zwischenfällen an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. International gibt es die Befürchtung, die Hisbollah könnte verstärkt in den Gaza-Konflikt eingreifen und Israel eine zweite, nördliche Front aufzwingen. Die Hisbollah unterhält enge Verbindungen zur Hamas im Gazastreifen. Das Auswärtige Amt forderte deutsche Staatsbürger und ihre Angehörigen im Libanon auf, das Land wegen der Sicherheitslage zu verlassen.
Israels Armee: An Terror beteiligtes Hamas-Mitglied getötet
Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge ein an den Terrorattacken in Israel beteiligtes Mitglied der islamistischen Hamas getötet. Kampfjets und Marineschiffe hätten eine Kommandozentrale der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation angegriffen und ihn dabei getroffen, teilte das Militär in der Nacht zu Freitag mit. Der Getötete sei an Terroranschlägen gegen Israel „vom Meer aus“ beteiligt gewesen. Unklar war zunächst, ob er auch an dem Massaker vom 7. Oktober beteiligt war. Der Armee zufolge wurde das Hamas-Mitglied bereits am späten Mittwochabend getötet.