Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat eine neue Höchstzahl zur Aufnahme von Flüchtlingen ins Land verkündet. Damit wird laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP Geflüchteten auf 7500 Menschen pro Jahr begrenzt, von denen die meisten weiße Südafrikaner sein sollen. Damit fällt die Zahl drastisch niedriger aus als in den vergangenen Jahren, in denen die USA Hunderttausende Menschen aufgenommen hatten, die weltweit vor Krieg und Verfolgung flohen.
Die Ankündigung wurde demnach am Donnerstag im Federal Register veröffentlicht. Eine Begründung für die neue Obergrenze nannte die Regierung nicht. Laut der Mitteilung sei die Aufnahme von 7500 Geflüchteten im Haushaltsjahr 2026 „aus humanitären Gründen gerechtfertigt oder liegt im nationalen Interesse“. Die neue Höchstgrenze markiert einen deutlichen Rückgang gegenüber dem unter Präsident Biden festgelegten Limit von 125.000 Geflüchteten im Vorjahr.
Im Januar 2025 unterzeichnete Donald Trump bereits eine Präsidialverfügung, mit der das US-Flüchtlingsaufnahmeprogramm (USRAP) ausgesetzt wurde. Er begründete den Schritt damit, dass US-Behörden so nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung stärker in den Vordergrund stellen könnten.
Nach Eklat im Oval Office: Trump will vornehmlich weiße Südafrikaner aufnehmen
Laut der aktuellen Mitteilung sollen die 7500 Flüchtlingsplätze „vorrangig“ an weiße Südafrikaner und „andere Opfer illegaler oder ungerechter Diskriminierung in ihren jeweiligen Heimatländern“ vergeben werden.
Im Mai äußerte Trump bei einem Treffen im Oval Office scharfe Kritik an Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa und behauptete, weiße Landwirte in Südafrika würden „getötet und verfolgt“. Das Weiße Haus zeigte dazu ein Video, das angeblich Gräber ermordeter weißer Farmer zeigen sollte. Trump räumte ein, er wisse nicht, wo in Südafrika die Aufnahmen entstanden seien.
Später stellte sich heraus, dass die im Video gezeigten Kreuze Szenen einer Protestaktion aus dem Jahr 2020 waren, bei der an über mehrere Jahre getötete Farmer erinnert wurde. Das angespannte Treffen fand statt, kurz nachdem die USA 60 weißen Südafrikanern Asyl gewährt hatten.
