Nachdem die Bombe über den falschen Berliner Zensus geplatzt ist, gibt es innerhalb der schwarz-roten Koalition offenbar Überlegungen, eine Prämie an diejenigen zu zahlen, die sich ordnungsgemäß abmelden. Das berichtete der rbb am Freitag. Demnach ist der SPD-Abgeordnete Sven Heinemann der Auffassung, dass solche Zahlungen sinnvoll sein könnten, um das Melderegister auf den aktuellen Stand zu bringen.
Ende Juni waren die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung veröffentlicht worden. Dabei kam heraus: In Berlin leben fast 130.000 Einwohner weniger als angenommen. Finanziell bedeutet das für Berlin rund eine halbe Milliarde Euro weniger pro Jahr, weil Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich gekürzt werden.
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Expertenkommission zur Analyse der Zensus-Probleme
Heinemann brachte eine Prämiensumme von 100 Euro ins Spiel. So könne man einen „attraktiven Anreiz“ setzen, dass Menschen, die aus Berlin wegziehen, sich auch abmelden. Außerdem schlägt der SPD-Politiker eine Expertenkommission unter der Verantwortung von Innen- und Finanzverwaltung vor, die sich mit dem Zensus-Problem befasst.
Es ist nicht das erste Mal, dass Berlin bei der Veröffentlichung der Zensus-Ergebnisse böse überrascht wird: 2013 offenbarte der Zensus von 2011, dass Berlin damals 180.000 Einwohner weniger als gedacht hatte. In der Folge fehlten fortan jedes Jahr 470 Millionen Euro.
Eine Pflicht zum Abmelden gibt es in Berlin nur, wenn man aus Berlin ins Ausland zieht. Die Abmeldung kann auch schriftlich vorgenommen werden. Wenn man allerdings innerhalb Deutschlands umzieht, ist die Anmeldung am neuen Wohnsitz Pflicht. Für die Berliner Finanzen ist der aktuelle Zensus-Schock ein harter Schlag: Auch ohne die Lücke, die sich auf dem Zensus ergibt, steht Berlin vor einem Milliarden-Defizit.
