Ein Bundeswehroffizier ist am Mittwoch in Koblenz wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen worden. Thomas H. sei dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb im Online-Netzwerk Twitter, das in „X“ umbenannt wurde, es handle sich um einen Offizier. „Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde“, so Buschmann weiter.
Laut Bundesanwaltschaft habe sich der Verdächtige ab Mai 2023 von sich aus mehrmals an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin gewandt. Er habe den russischen Diplomaten dabei wiederholt eine Zusammenarbeit angeboten, teilte die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mit.
Der Generalbundesanwalt hat heute einen deutschen Offizier festnehmen lassen, der dringend verdächtig ist, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Ich danke allen, die daran beteiligt waren. Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde.
— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) August 9, 2023
Dabei habe er Informationen aus seiner beruflichen Tätigkeit übermittelt, die dann an einen russischen Nachrichtendienst weitergeleitet werden sollten. Beamte des Bundeskriminalamtes nahmen Thomas H. nun fest. Er arbeitet demnach beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Das Amt ist zuständig für die Ausstattung der Bundeswehr mit Material und Waffen sowie die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrtechnik. Auch die Wohnung und der Arbeitsplatz des Verdächtigen wurden durchsucht.
Laut Medienberichten soll der verdächtige Offizier bereits intern wegen seiner Sympathie für die AfD und deren Russland-Politik aufgefallen sein. Gegen den Mann wurde bereits am 27. Juli 2023 ein Haftbefehl ausgestellt. Er sitzt nun in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz geführt.
Nancy Faeser warnt vor russischer Spionage in Deutschland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Festnahme die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Sicherheitslage in Deutschland hervorgehoben. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten.“
Der Fall zeige, „dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen“, sagte Faeser. „Unsere Sicherheitsbehörden sind äußerst wachsam. Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen“, fügte sie hinzu.
„Gerade in Kriegszeiten stützt sich die Führung im Kreml auf die Arbeit der russischen Nachrichtendienste“, sagte Faeser. Um deren Aktivitäten in Deutschland entgegenzuwirken, habe die Bundesregierung einschneidende Maßnahmen ergriffen. „Das gilt insbesondere für die Ausweisung von russischen Diplomaten, die den russischen Nachrichtendiensten zuzurechnen waren“, sagte Faeser.
Spionage für Russland: Mitarbeiter des BND im Dezember festgenommen
Es ist nicht der erste Fall von mutmaßlicher Spionage für Russland in einer wichtigen Regierungsbehörde in Deutschland. Im Dezember war ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnise verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt.
