Die in Ungarn inhaftierte deutsche Person Maja T. wird vorerst in Ungarn bleiben. Das zuständige Gericht hat einen Antrag auf Überstellung in den Hausarrest abgelehnt und das mit erhöhter Fluchtgefahr angesichts eines möglichen Strafmaßes von bis zu 24 Jahren Haft begründet. Maja T. identifiziert sich als nicht-binärer Mensch und ist seit Juni 2024 in Ungarn inhaftiert. Derzeit befindet Maja T. sich im Hungerstreik.
Maja T. wird vorgeworfen, im Februar 2023 in Budapest an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Die Entscheidung kam wenige Minuten zu spät.
Maja T. sagte nach der Urteilsverkündung, es gebe „keinen objektiven Grund“ für eine weitere Inhaftierung, deren Bedingungen „unmenschlich“ seien. Maja T. kündigte eine Fortsetzung des vor 16 Tagen begonnenen Hungerstreiks an.
Deutsche Politiker wollen Maja T. besuchen
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im EU-Parlament, bezeichnete das Verfahren als „politischen Schauprozess“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán führe einen Rachefeldzug gegen antifaschistische Personen. Schirdewan hatte bereits zu Beginn der Woche die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland gefordert. „Das ungarische Justizsystem wird politisch von Diktator Orbán gesteuert, sodass kein faires Verfahren gegen Maja T. in Ungarn stattfindet“, sagte er.
Außerdem hatte er angekündigt, er wolle Maja T. am 23. Juni in der Untersuchungshaft besuchen. Auch die Grünenabgeordnete und langjährige Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt will Maja T. Ende des Monats besuchen, wie der Spiegel berichtete. Außerdem kündigte Göring-Eckardt demnach an, an der Pride-Parade in Budapest teilnehmen zu wollen. Diese war von Ungarns Regierung verboten worden, die Stadt Budapest will sich dem jedoch widersetzen.