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Guttenberg ätzt bei Lanz gegen neue Regierung: Haben die den Gong nicht gehört?

Der frühere Verteidigungsminister hatte die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 zu verantworten. Bei Markus Lanz spricht er sich nun für eine Wiedereinführung aus – mit einem anderen Ansatz.

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) war bei Markus Lanz zu Gast.
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) war bei Markus Lanz zu Gast.Sven Simon/imago

Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich in der ZDF-Sendung Markus Lanz zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Guttenberg kritisierte, dass sich der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zu sehr auf kleine Themen konzentrierte. Lob fand er nur wenig, das Sondervermögen für Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben würden immerhin den „großen Themenlagen“ entsprechen.

Vom Koalitionsvertrag schien Guttenberg nicht überzeugt. In einer Weltlage, „wo wir seit drei Jahren Krieg in Europa haben, wo das globale Handelssystem zusammenbricht“, hätte die zukünftige Regierung nichts Besseres zu tun, „als uns über Mütterrente, über Pendlerpauschale, im Zweifel über den Mindestlohn zu unterhalten und man fragt sich, ob man eigentlich den Gong gehört hat“.

Wehrpflicht nach schwedischem Modell soll kommen

Zudem sprach sich Guttenberg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. „Ich bin ein Anhänger der Wehrpflicht gewesen und bin es auch heute, wenn sie anständig ausgestaltet ist. Dahin kann man und sollte man wieder kommen.“ Der CSU-Politiker war ab 2009 Bundesminister für Wirtschaft und Technologie im Kabinett von Angela Merkel I (CDU). Später im Jahr 2009 – nach der Bundestagswahl – wurde Guttenberg zum Bundesverteidigungsminister ernannt. Er war der jüngste Verteidigungsminister in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Als Verteidigungsminister hatte er 2011 die Aussetzung der Wehrpflicht zu verantworten. Im Zuge einer Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit trat im März 2011 von allen weiteren politischen Ämtern zurück.

Guttenberg verteidigte seine damalige Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht: „Wir standen vor der Entscheidung: Können wir noch unseren Bündnisverpflichtungen nachkommen (...) oder leisten wir uns eine nicht funktionierende Wehrpflicht?“ Man habe es mit einem Modell zu tun gehabt, „das mit verkrüppelt noch milde umschrieben ist“, einer Wehrpflicht von „nur noch sechs Monaten“. 

Bei Lanz wetterte er gegen das Modell: „In sechs Monaten lernen Sie gerade mal, einen Mähdrescher von einem Panzer zu unterscheiden“.

Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Februar 2022 wird in Deutschland wieder vermehrt über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht debattiert. Mit dem Beschluss des Koalitionsvertrags der Union und SPD wurde die Frage der Wehrpflicht vorerst geklärt. Anstelle des Wiedereinsetzens der Wehrpflicht soll ein Pflichtdienst inspiriert vom schwedischen Modell eingeführt werden. In Schweden werden Frauen und Männer ab dem 18. Lebensjahr mit einem Online-Fragebogen zu ihrer Motivation, ihren Fähigkeiten und ihrem Interesse an den Streitkräften befragt. Auf Grundlage der Antworten wird ein Teil der Befragten zur Musterung eingeladen.