Anlässlich des Inkrafttretens des sogenannten Tariftreuegesetzes für bessere Löhne in der Altenpflege hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Regelung verteidigt. „Die Löhne der Pflegekräfte in den Heimen steigen erheblich, und das ist gewollt“, erklärte er zum Inkrafttreten der Regelung am 1. September. Das sei ein später Dank für alle aktiven Pflegekräfte und ein gutes Zeichen an alle, die diesen wichtigen und erfüllenden Beruf ergreifen wollten. „Die Gesellschaft muss diese Leistung besser honorieren“, erklärte Lauterbach.
Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, wonach von Donnerstag an nur noch solche Einrichtungen mit der Pflegekasse abrechnen können, die Tariflöhne, Vergütungen nach dem kirchlichen Arbeitsrecht oder Löhne mindestens in gleicher Höhe bezahlen. Von den rund 1,2 Millionen Pflegekräften wurden damals nur etwa die Hälfte nach Tarif bezahlt. Die damalige Bundesregierung wollte mit dem Tariftreuegesetz eine Erhöhung erreichen, nachdem ein angestrebter Flächentarif an den Caritas-Arbeitgebern gescheitert war.
Zuletzt gab es Warnungen unter anderem vom Sozialverband VdK, dass diese Mehrkosten nun an die Pflegebedürftigen weitergereicht werden. Der 1. September könne zum „Doomsday“ für Pflegebedürftige werden, hatte VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärt. Die Preissteigerungen lägen bei 30 bis 40 Prozent, sagte Bentele, die der Politik vorwarf, die eigentlich begrüßenswerte tarifliche Bezahlung nicht gegenzufinanzieren.
