„Hofnarr“-Beleidigung von Olaf Scholz gegen Chialo: Staatsanwaltschaft Berlin prüft

Nachdem der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Berlins schwarzen Kultursenator Joe Chialo (CDU) als „Hofnarren“ und „Feigenblatt“ beleidigt hat, beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Berlin mit dem Fall. Sie untersucht, ob sie gegen Olaf Scholz ermittelt oder nicht. Ein Sprecher sagte der Berliner Zeitung: „Es liegen drei Anzeigen vor, sodass wir verpflichtet sind, einen entsprechenden Prüfvorgang einzuleiten. Ob überhaupt ein Anfangsverdacht, der zur Aufnahme von Ermittlungen berechtigen würde, vorliegt, wird geprüft.“

Hintergrund ist ein Vorfall auf einer privaten Geburtstagsfeier eines Unternehmers Anfang Februar. Scholz sei dort zu einer Gesprächsrunde mit ihm dazugestoßen, schilderte Chialo, der Wurzeln in Tansania hat. „Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe ‚Hofnarr‘ und ‚Feigenblatt‘. Diese Worte haben mich tief getroffen“, erklärte Chialo Mitte Februar.

Joe Chialo: Worte waren „herabwürdigend und verletzend“

Scholz hat sich inzwischen persönlich beim Kultursenator entschuldigt. „Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts“, erklärte Chialo.

Scholz hatte nach der Veröffentlichung eines Focus-Berichts zugegeben, den Begriff „Hofnarr“ verwendet zu haben. Von CDU-Seite wurde ihm Rassismus gegen den schwarzen Kultursenator vorgeworfen, was Scholz und die SPD strikt zurückwiesen. Nie habe er die „Hofnarr“-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht, betonte Scholz. Augenzeugen wie der Focus-Chefredakteur sehen aber diese Verbindung.