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Halbmarathon, Hashtag, Hilflosigkeit: Annalena Baerbocks UN-Präsidentschaft als Inszenierung

Baerbocks UN-Präsidentschaft auf Instagram: Halbmarathon statt Haltung?

Es ist ein Bild, das man sich merken sollte: Eine deutsche Spitzenpolitikerin, ehemals zuständig für die Außenbeziehungen der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt, jetzt amtierende Präsidentin der 80. UN-Generalversammlung, posiert verschwitzt mit Medaille um den Hals in Brooklyn. „Finally“, schreibt Annalena Baerbock auf Instagram, garniert mit Smiley und Läufer-Emoji. Postscript: „Danke an das BKA für das jahrelange weltweite Training … zu frühster Stunde und bei tropischem Regen.“ Zwei zwinkernde Smileys. 26.000 Likes in elf Stunden.

Es ist ein perfekter Post. Und genau das ist das Problem.

Die Ästhetik des Selbst

Die Welt trifft sich am Montag zur wichtigsten Atomwaffen-Konferenz in New York – doch zentrale Abkommen sind bereits zerfallen. Wohin führt das?

Atomwaffen-Konferenz startet in New York: USA, Russland und China prallen aneinander

Politik als Happening

Das Völkerrecht erodiert, Baerbock joggt

Die frühere Bundesaußenministerin war bei der Satiresendung „The Daily Show“ zu Gast. Sie gehört zu den wenigen Deutschen, die in der Sendung interviewt wurden.

Annalena Baerbock bei Late-Night-Show von Jon Stewart zu Gast: Ex-Ministerin witzelt über die UN

Der Dank ans BKA als Symptom

Reichweite ohne Resonanz

Baerbock verwandelt ihre UN-Präsidentschaft in eine Instagram-Show. Halbmarathon-Posts statt Haltung zu Gaza und Ukraine-Krieg. Doch die Zeit läuft ab.

16:9

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Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus.<br><br>Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

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Die Menschheit schrumpft – nicht überall gleich schnell, aber sie schrumpft. Kein Land steht so exemplarisch für diesen Wandel wie Südkorea, das mit einer Geburtenrate von 0,72 (2023) Kindern pro Frau den niedrigsten jemals gemessenen Wert eines Industriestaates verzeichnete. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Rate bei 1,35 (2024). Zur Einordnung: Als Wert, ab dem eine Bevölkerung sich selbst erhält, gilt seit jeher 2,1.

Mia Yoo, eine in Berlin lebende Koreanerin, über ihre Entscheidung, kinderlos zu bleiben – und was das über eine Generation verrät, die Elternschaft neu denkt.

Kinderlosigkeit: „Ich mag Kinder – aber ich will keines in diese Welt setzen“

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Aufstand  der letzten Generation

Das Böhmermann-Prinzip: Unschuldsvermutung erklären, Schuldgefühl liefern

Gebühren kassieren, Menschen zerlegen: Freitags ist im ZDF Hinrichtung mit Pointe

Lieber Jan, hör mal kurz zu. Setz dich. Trink was. Das hier wird nicht lange dauern, versprochen – ich weiß, du hast zu tun. Vermutlich ist gerade wieder ein Zwanzigminüter in Arbeit, in dessen Verlauf du Grimassen ziehst und an dessen Ende ein Mensch seinen Job verliert. Wie schon mehrfach. Glückwunsch schon mal zur sicheren Auszeichnung deiner Supporter dafür. Spart Zeit.

Jan Böhmermann predigt Rechtsstaat und ruiniert Existenzen. Das ZDF profitiert davon. Unser Autor hat dem Mann mit der lustigen Mimik mal geschrieben.

Bürgerrechte

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Ein zentrales Problem der Menschen liegt in unserem Gedächtnis. Wir halten die Wirklichkeit, in der wir aufwachsen, für eine Art Naturgesetz, das unumstößliche Geltung hat, und gewöhnen uns daran. So auch an die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/schrumpfende-freiheit-europarat-ruegt-deutschland-wegen-einschraenkungen-von-grundrechten-li.10030534">Freiheit</a>.

Wie frei ist die Rede in einem Land, das die Gründe für immer mehr sexuelle Übergriffe und weiter wachsenden Islamismus nicht benennen darf? Eine Kolumne.

Vergewaltigungen erreichen Rekordwert: Über die Täter sollen wir schweigen

Seit wir die Initiative Transparente Demokratie im vorigen Jahr gegründet haben, setzen wir uns konsequent dafür ein, demokratische Prinzipien in Deutschland zu stärken und zu schützen. Dazu gehört vor allem ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz bei allen Akteuren, die aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen und die Willensbildung in unserem Land nehmen. Nichtregierungsorganisationen sind ein unverzichtbarer und wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.

Zivilgesellschaftliches Engagement ist unverzichtbar. Doch immer mehr NGOs agieren wie politische Akteure, ohne vergleichbaren Regeln zu unterliegen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

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