Trotz massiver Zweifel an seiner Effizienz will die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang an dem sogenannten Tankrabatt festhalten. „Natürlich wäre es wichtig die Menschen, die Probleme an der Zapfsäule haben, zu entlasten. Wir sehen, dass der Tankrabatt genau das nicht tut. Er entlastet nur eine Gruppe - und das sind die Mineralölkonzerne“, sagte die Grünen-Chefin am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Dennoch wolle sie mit ihrer Partei an dem Tankrabatt festhalten. „Wir stehen zu Kompromissen, die wir gemeinsam in der Ampel-Koalition verabschiedet haben.“
Sie verwies darauf, dass auch andere Mittel wie die Übergewinnsteuer als Lösung herangezogen werden könnte. Doch die Debatte sei noch nicht abgeschlossen. „Wir haben kein Interesse daran zuzuschauen, wie die Mineralölkonzerne große Gewinne machen“, sagte Lang.
Es steht der Vorwurf im Raum, dass sich Mineralölkonzerne zumindest einen Teil des Steuernachlasses in die eigene Tasche stecken. Im Streit um den Tankrabatt droht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Mineralölkonzernen hart durchzugreifen. Der Grünen-Politiker erwägt, das Kartellrecht zu verschärfen und notfalls auch eine Zerschlagung der Unternehmen zu ermöglichen.
„Zu diesem Beschluss aus der Ampel-Koalition stehen wir auch“ – Grünen-Vorsitzende @Ricarda_Lang will am Tankrabatt festhalten, nennt aber mögliche Maßnahmen, damit die Entlastung auch bei den Bürger:innen ankommt. pic.twitter.com/LSQseEgW5j
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) June 12, 2022
Lang zum 9-Euro-Ticket: Müssen schauen, was es gebracht hat
Auf die Frage, ob die Ampel-Koalition das 9-Euro-Ticket verlängern werde, antwortete die Grünen-Chefin: „Wir müssen uns die Zahlen anschauen und wirklich evaluieren, was hat das gebracht (...) Hat das dazu geführt, dass Leute mal einen Ausflug machen oder führt das dazu, dass Leute langfristig umsteigen? Vom Auto auf die Bahn.“
