Parteipolitik

Grüne stimmten für AfD-Antrag: Ricarda Lang reagiert überrascht und angefasst

Die Grünen-Chefin wird beim ARD-„Sommerinterview“ auf einen Vorfall aus ihrem Wahlkreis angesprochen. Moderator Matthias Deiß bohrt nach – und wird enttäuscht. 

Grünen-Chefin Ricarda Lang sitzt zusammen mit Matthias Deiß beim ARD-„Sommerinterview“ auf der Terrasse des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. 
Grünen-Chefin Ricarda Lang sitzt zusammen mit Matthias Deiß beim ARD-„Sommerinterview“ auf der Terrasse des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Annette Riedl/dpa

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat beim ARD-„Sommerinterview“ der AfD vorgeworfen, sie mache Politik gegen die Mehrheit in Deutschland. Als Moderator Matthias Deiß sie darauf ansprach, dass ausgerechnet in ihrem Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg) Grünen-Gemeinderäte einem Antrag der rechtspopulistischen Partei zustimmten, wirkte Lang überrascht und angefasst.

Der ARD-Moderator zog im Gespräch aufgrund des Vorfalls in Backnang einen Vergleich mit CDU-Chef Friedrich Merz, der vor einigen Tagen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht mehr kategorisch ausschließen wollte. Hintergrund waren Äußerungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Winfried Härtner, der gegenüber den ARD-„Tagesthemen“ sagte: Wenn Sachfragen anstehen, sei er nur dem Wohl der Stadt Backnang verpflichtet. Der Backnanger Kreiszeitung erzählte Härtner zudem, dass man mit dem AfD-Kollegen per Du ist und nach der Sitzung auch zusammen mal ein Bier trinken geht. 

Grünen-Chefin Ricarda Lang gerät ins Straucheln: „Wir klären das intern“

Grünen-Chefin Lang reagierte zunächst souverän und antwortete: „Ich finde das falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei. Das heißt, keine Zusammenarbeit, heißt keine Zusammenarbeit.“ Das gelte für sie auch auf der kommunalen Ebene. Als der ARD-Moderator jedoch konkreter nachfragte, welche Konsequenzen das haben wird, geriet die Grünen-Chefin ins Straucheln und schloss auch einen Parteiausschluss der Betroffenen nicht aus: „Wir klären das dann intern, aber wir würden da die Parteilinie durchsetzen.“

Da Lang versuchte, den Fragen auszuweichen und immer wieder Phrasen wiederholte, bohrte der Journalist nach. Konkret nach einem möglichen Partei-Ausschluss gefragt, sagte sie schließlich: „Ich müsste mir den konkreten Fall anschauen – aber mir geht es darum, dass wir unsere Linie durchsetze. Das ist das, was ich als Partei-Vorsitzende zu tun habe.“

Bei dem Antrag der AfD ging es übrigens um die Fördersumme für das Bandhaus Theater in der schwäbsichen Kleinstadt Backnang. Nach anfänglichem Widerwillen und einem darauf folgenden Vortrag der beiden Betreiberinnen des Theaters hatte AfD-Politiker Steffen Degler einen Antrag auf 110.000 statt der ursprünglich vorgeschlagenen 85.000 Euro eingebracht. Dem stimmte der Stadtrat mit Stimmen von CDU, SPD und Grünen zu. Die Abstimmung liegt bereits knapp neun Monate zurück.