Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat den Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn scharf für seine Rolle bei der geplatzten Verfassungsrichter-Wahl kritisiert. Bei der Sendung Maischberger im Ersten verteidigte Gabriel zunächst Bundeskanzler Merz (CDU).
Am vergangenen Freitag scheiterte die Wah der Verfassungsrichter – am Widerstand der Union gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Der Vorfall sorgte in den letzten Tagen für einige Schlagzeilen, die Sizialdemokraten halten an ihrer Kandidatin fest.
Kein Meisterstück von Spahn: Gabriel über Verfassungsrichter-Wahl
„Also, dass das kein Meisterstück gewesen ist, aber weniger des Kanzlers, sondern des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Jens Spahn, das ist ja nicht zu bestreiten,“ sagte Gabriel. Der Unionsfraktionsvorsitzende Spahn habe „offensichtlich sehr spät mitgekriegt, dass es in der CDU/CSU-Fraktion Widerstand gibt, und da waren aber die Messen schon gesungen. Da blieb nur noch so eine Vollbremsung übrig.“ Nur wenige Stunden vor der Richterwahl drohte die Union mit Enthaltung bei der Wahl – sollte die Abstimmung über die in der Union besonders umstrittenen Kandidatin nicht abgesetzt werden. Hintergrund waren mutmaßliche Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf.
„Dass man das dem Merz jetzt anhängt, finde ich unfair. Eigentlich müsste man die Frage stellen: Weiß der Spahn eigentlich, was in seiner Fraktion los ist?“ Doch auch die eigene Partei kritisierte Gabriel. Die Sozialdemokraten hätten überlegen müssen, „ob sie in einer Koalition mit der CDU/CSU klug beraten war, jemanden vorzuschlagen, bei dem man mit ein bisschen Nachdenken schnell auf die Idee kommt, dass das die deutschen Kirchen auf den Plan rufen wird, und dass das eine ganz sensible Seite bei der Union ist“. In der Union gab es zuvor Widerstände gegen Brosius-Gersdorf, da sie eine liberalere Gesetzgebung bei der Abtreibung bis zur 12. Schwangerschaftswoche fordert.
