Friedensgespräche mit Russland: Ukraine stellt Bedingungen für Kriegsende

Kurz vor möglichen Friedensgesprächen in der kommenden Woche mit Russland hat die Ukraine ihre Bedingungen für eine Waffenruhe vorgelegt. Diese sollen die Grundlage für ein umfassenderes Friedensabkommen bilden. Wie die New York Times unter Berufung auf einen ukrainischen Regierungsvertreter berichtet, umfasst das ukrainische Memorandum Bestimmungen für eine Waffenruhe zu Land, zu Wasser und in der Luft. Die Einhaltung soll demnach von internationalen Partnern überwacht werden. Keith Kellogg, Sondergesandter von US-Präsident Donald Trump für die Ukraine, erklärte, das von Kiew übermittelte Dokument enthalte insgesamt 22 Punkte, die er als „ziemlich gut“ und „vernünftig“ bezeichnete.

Der ukrainische Vorschlag wurde sowohl den USA als auch Russland im Vorfeld einer möglichen zweiten Runde direkter Friedensgespräche in Istanbul am Montag übermittelt. Während Washington den Erhalt der ukrainischen Bedingungen bestätigt hat, weigert sich der Kreml bislang, seinerseits ein eigenes Papier vorzulegen. Kellogg erklärte, die USA warteten weiterhin auf ein entsprechendes Memorandum aus Moskau. Zugleich appellierte er an Kiew, sich nicht aus den Gesprächen zurückzuziehen – auch dann nicht, wenn Russland vorab keinen eigenen Vorschlag präsentiert.

Ukraine befürchtet eine russische Falle

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte der russischen Seite vorgeworfen, die versprochene Liste mit Bedingungen für einen Frieden in der Ukraine zurückzuhalten. „Seit über einer Woche sind die Russen nicht in der Lage, dieses sogenannte ‚Memorandum‘ vorzulegen“, schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. „Leider tut Russland alles, was es kann, um sicherzustellen, dass ein mögliches nächstes Treffen keine Ergebnisse bringt“, fügte er hinzu.

Russland hatte am Mittwoch eine zweite Runde direkter Gespräche mit der Ukraine für kommenden Montag in Istanbul vorgeschlagen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag, dass Russland eine Delegation entsenden werde und „bereit“ sei für eine zweite Gesprächsrunde. Die Ukraine hat sich grundsätzlich zu einem erneuten Treffen bereit erklärt, will aber vorher die russischen Bedingungen für ein Friedensabkommen erfahren.

Ukrainische Regierungsvertreter, auf die sich die New York Times beruft, äußerten die Befürchtung, Russland könne versuchen, die ukrainische Delegation in eine Falle zu locken. So sei denkbar, dass Moskau Bedingungen vorlege, die für Kiew von vornherein unannehmbar seien und anschließend der Ukraine die Schuld am Scheitern der Gespräche gebe, weil sie auf Vorschläge nicht eingehe.

Mitte Mai hatten Delegationen aus Russland und der Ukraine in Istanbul erstmals seit mehr als drei Jahren direkte Gespräche geführt. Das Treffen in der türkischen Metropole endete ohne Annäherung in der Frage einer Waffenruhe. Es wurde aber ein größerer Gefangenenaustausch vereinbart. (mit AFP)