Europa

Serbien und Kosovo legen Streit um Einreiseregeln bei

Beide Seiten wollen die Ausweisdokumente der Nachbarn bei der Einreise akzeptieren. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einer „europäischen Lösung“.

„Wir beglückwünschen beide Führer für diese Entscheidung“, erklärte der EU-Außenbeauftragte  Josep Borrell. 
„Wir beglückwünschen beide Führer für diese Entscheidung“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Alexandros Michailidis/European

Serbien und Kosovo haben ihren Streit um gegenseitige Einreiseregelungen in letzter Minute beigelegt. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag mitteilte, stimmten beide Seiten einer Vereinbarung über die Freizügigkeit zwischen ihren Ländern zu. Demnach verlangt Serbien von Einreisenden mit kosovarischem Personalausweis keine speziellen Zusatzpapiere mehr. Im Gegenzug erklärte sich Pristina bereit, auf die ursprünglich ab Anfang September geplante Einführung einer ähnlichen Regelung für Inhaber serbischer Ausweise zu verzichten.

Er freue sich, dass bei den Verhandlungen unter Leitung der EU eine „europäische Lösung“ gefunden worden sei, die im Interesse aller Bürger des Kosovo und Serbiens liege, erklärte Borrell. Demnach können „Kosovo-Serben sowie alle anderen Bürger mit ihren Personalausweisen frei“ zwischen beiden Ländern reisen.

Hintergrund des Streits war das Vorhaben der kosovarischen Behörden, ab dem 1. September an den Grenzübergängen keine serbischen Ausweisdokumente mehr zu akzeptieren. Betroffene sollten dann nur noch mit einer zusätzlichen befristeten Aufenthaltsgenehmigung einreisen dürfen. Die Regierung in Pristina argumentierte, dass Belgrad bereits seit Längerem keine kosovarischen Dokumente bei der Einreise mehr akzeptierte.

Josep Borrell schlichtete den Streit zwischen Serbien und Kosovo

Die Vereinbarung kam nach Gesprächen zwischen dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic unter Vorsitz von Borrell zustande. Der Streit hatte die jahrelangen Spannungen zwischen den beiden Nachbarn zuletzt massiv verschärft.

Die EU versucht schon seit Jahren, zur Klärung des Verhältnisses beider Seiten beizutragen. Dieses ist äußerst spannungsgeladen, weil sich das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo 1999 mit Nato-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt hatte. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an. Andere - darunter auch Russland, China und fünf EU-Länder - haben das bis heute nicht getan.