Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden auf. Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Vilnius.
Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus. Er wiederholte nur, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten.
Erdogan hatte zuvor seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an die Bedingung geknüpft, dass die EU ihre Beitrittsgespräche mit der Türkei wieder aufnimmt. „Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden“, sagte Erdogan am Montag vor seiner Abreise zum Nato-Gipfel in Litauen und Gesprächen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson.
Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist bereits Anfang April zum 31. Mitglied des Bündnisses geworden. Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns, was in erster Linie an der türkischen Blockadehaltung gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.
Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt seit gut einem Jahr. Sie verweist darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe - dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Dass Ende Juni erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war, belastete das Verhältnis zu Ankara zuletzt zusätzlich.
Washington: USA hat „keinen Einfluss auf Entscheidungen der EU“
US-Außenamtssprecher Miller sagte in Washington, die USA habe keinen Einfluss auf die Entscheidungen der EU zu Beitritten. „Das ist letztlich eine Angelegenheit zwischen der Europäischen Union und der Türkei.“ Eine Aufnahme Schweden in die Nato sei für die USA aber wichtig.
