Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie noch in dieser Legislaturperiode. „Wenn wir es nicht machen, dann entsteht einfach der Eindruck, als wenn wir etwas zu verbergen hätten“, sagte der Bundesgesundheitsminister am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Und das darf nicht stehenbleiben.“
Den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), einen Bürgerrat mit der Aufarbeitung zu beauftragen, finde er „nicht falsch“. Auf ein Format festlegen wolle er sich aber nicht, sagte Lauterbach. „Wir brauchen auf jeden Fall ein klares Signal. Wir haben noch die Zeit, das aufzuarbeiten“, fügte der Gesundheitsminister hinzu.
„Ich fordere, dass es eine Aufklärung in dieser Legislaturperiode noch gibt“, sagt Gesundheitsminister @Karl_Lauterbach im #BerichtausBerlin zur geplanten Corona-Aufbereitung. pic.twitter.com/gVcjV1wqOD
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) September 15, 2024
Virologe Hendrik Streeck: Wissenschaft und Politik müssen getrennt werden
Innerhalb der Ampel-Koalition wird weiter darüber diskutiert, in welcher Form die parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Pandemie stattfinden soll. Die Grünen zeigten sich bereits offen für verschiedene Formate wie einen Bürgerrat oder ein Expertengremium. Die FDP sprach sich für eine Enquetekommission aus.
Der Virologe Hendrik Streeck ist einer Enquete-Kommission sehr skeptisch gegenüber eingestellt. Der 47-Jährige sagte ebenfalls in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „Was gebraucht wird, wäre eine große wissenschaftliche Konferenz, wo viele unterschiedliche Fachbereiche zusammenkommen, die dann Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen bilden.“ Es müssten dann aus der Wissenschaft heraus Vorschläge gemacht werden, so Streeck weiter. Gleichzeit zig müsse auch eine politische Aufarbeitung erfolgen, die aber von der wissenschaftlichen Aufarbeitung getrennt stattfinden müsse.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sowie nach der Bundestagswahl 2025 Corona-Untersuchungsausschüsse einrichten.
