Der chinesische Staatschef Xi Jinping sagt, er bereite sich auf einen Krieg vor. Wie das Portal Foreign Affairs berichtet, thematisierte Xi das Thema Kriegsbereitschaft in vier separaten Reden und forderte seine Generäle in einem Ernstfall auf, „es zu wagen, zu kämpfen“.
Auf der Jahrestagung des chinesischen Parlaments und seines obersten politischen Beratungsgremiums sagte der chinesische Staatschef zudem, dass das Budget für die chinesische Verteidigung um 7,2 Prozent erhöht werde. In den vergangenen zehn Jahren hatte sich der Verteidigungshaushalt der Chinesen bereits verdoppelt.
China: Büros für die „Mobilisierung der nationalen Verteidigung“
Auch der scheidende Ministerpräsident Li Keqiang kündigte bei den Sitzungen ein Militärbudget von 1,55 Billionen Yuan (rund 224,8 Milliarden US-Dollar) für 2023 an. Westliche Experten glauben jedoch dem Bericht zufolge, dass China seine Verteidigungsausgaben seit langem geringer als in Wahrheit angibt.
In den vergangenen Monaten habe Peking zudem neue Gesetze zur militärischen Bereitschaft sowie neue Luftschutzbunker in Städten auf der anderen Seite der Taiwanstraße präsentiert. Ebenso seien Erlasse für neue Büros für die „Mobilisierung der nationalen Verteidigung“ entstanden.
„An die Stärkung der Armee denkend, werden wir siegreich vorrücken“
Ein Essay liefere weitere Hinweise, so die Autoren von Foreign Affairs. Der Aufsatz, der gemeint ist, wurde unter dem Titel „Unter der Führung von Xi Jinping“ veröffentlicht. Darin hieß es dem Bericht zufolge: „Wenn wir an die Stärkung der Armee denken, werden wir siegreich vorrücken.“ Der Essay erschien offenbar unter dem Namen „Jun Zheng“ – ein Homonym für „Militärregierung“.
Ende vergangenen Jahres informierte die chinesische Regierung die Bevölkerung zudem über ein neues Gesetz, das es der Volksbefreiungsarmee (VBA) ermöglichen sollte, Reservisten leichter zu aktivieren und ein System zur Wiederauffüllung von Kampftruppen im Kriegsfall zu institutionalisieren. Experten mutmaßen, dass dies bedeuten könnte, dass Xi aus dem Versagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine Lehren für die militärische Mobilisierung gezogen hat.
„Notfallkrankenhaus für Kriegszeiten“ in China
Ein weiterer Hinweis auf Pekings Kriegsvorbereitungen sei laut dem Bericht die Verabschiedung eines Beschlusses über die Anpassung der Anwendung spezifischer Bestimmungen des chinesischen Strafprozessrechts auf das Militär in Kriegszeiten. Die Autoren von Foreign Affairs schreiben, dass dieser Beschluss unter anderem von der VBA dazu genutzt werden könnte, die Gerichtsbarkeit über ein potenziell besetztes Gebiet wie Taiwan zu beanspruchen.
Zudem sei mindestens ein „Notfallkrankenhaus für Kriegszeiten“ errichtet worden, heißt es in chinesischen Staatsmedien. Foreign Affairs berichtet detailliert von den vier Reden des chinesischen Staatschefs. Darin zeichne Xi eine „düstere“ geopolitische Szenerie, in der er unter anderem private Unternehmen dazu aufrief, sich Chinas militärischen und strategischen Zielen zu unterwerfen.
Xi griff in seiner ersten Rede demnach auch die USA direkt an und wich damit von seiner üblichen Praxis ab, Washington nur in historischen Kontexten als Gegner zu benennen. „Westliche Länder, angeführt von den Vereinigten Staaten, haben Eindämmung aus allen Richtungen, Einkreisung und Unterdrückung gegen uns durchgeführt, was die Entwicklung unseres Landes vor beispiellose Herausforderungen gestellt hat“, sagte Xi.