Die Jobcenter in Deutschland haben im vergangenen Juli insgesamt bei 33.752 Bürgergeld-Empfängern Leistungen gekürzt. Wie die Zeitung B.Z. berichtete, kam dabei jeder neunte Betroffene aus Berlin – das macht eine Anzahl von 3847 Bürgergeld-Empfängern aus, bei denen in der Hauptstadt im letzten Monat Leistungen gekürzt wurden.
In Berlin wurde im Schnitt um 62 Euro monatlich gekürzt. Dies zeigt einen Anstieg: 2023 wurden durchschnittlich 51 Euro, 2024 bereits 58 Euro gestrichen. Insgesamt gibt es in Berlin 145.140 Arbeitslose, die Bürgergeld empfangen. Weitere 183.870, bekommen Bürgergeld, da sie beispielsweise in der Weiterbildung sind, Angehörige pflegen oder als Geringverdiener aufstocken.
Immer wieder Diskussionen zu Kürzungen von Bürgergeld
Gekürzt werden darf nur das Bürgergeld bis maximal 30 Prozent. Überweisungen für Miete und Heizung sind davon ausgeschlossen. Zuletzt äußerte sich der Leiter des Jobcenters in Spandau zu möglichen Kürzungen von Leistungen. Bürgergeldnehmer sollen zukünftig stärker sanktioniert werden, wenn sie Termine nicht wahrnehmen, so Winfried Leitke.
„Wir haben oftmals die Situation, dass Menschen eingeladen werden und dann nicht zum Termin erscheinen. Die Ausfallquote liegt zwischen 30 und 50 Prozent“, so Leitke. Zwar gebe es auch nachvollziehbare Gründe für den Ausfall eines Termins, doch es gebe „eben auch Menschen, die drei-, vier-, fünfmal eingeladen werden und trotzdem nicht erscheinen“. Die hohe Ausfallquote sorge auch dafür, dass Mitarbeiter des Jobcenters Termine gezielt überbuchen, um eine Beratung sicherzustellen, so Leitke.