Die Bundeswehr kann weitere 50 Milliarden Euro für Rüstungsanschaffungen ausgeben. Die Summe billigte der Haushaltsausschuss des Bundestags. Bei den geplanten Anschaffungsprojekten handelt es sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums um 30 Großprojekte aus allen Einsatzdimensionen: Land, Luft, See, Cyber und Weltraum.
Damit hat der Ausschuss in diesem Jahr insgesamt 103 große Beschaffungsvorhaben genehmigt. Der Gesamtwert beläuft sich auf etwa 83 Milliarden Euro – ein Höchstwert. In den vergangenen drei Jahren wurden Mittel von insgesamt 188,4 Milliarden Euro genehmigt. In den vorangegangenen Jahren von 2015 bis 2022 waren es insgesamt 109 Milliarden.
Neue Bekleidung für geplante personelle Aufstockung
„Das sind riesige Investitionen, die es jetzt in den nächsten Jahren auch tatsächlich braucht“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach der Ausschusssitzung. Ziel sei „die wirksame Sicherung unseres Landes“. Er sei dem Bundestag „sehr dankbar“ für die Bewilligung der Gelder. „Das zeigt, wir meinen es ernst, wenn wir sagen, dass wir unsere Bundeswehr mit Leistungsstärke und mit Durchhaltefähigkeit ausstatten.“
Die am Mittwoch vom Ausschuss gebilligte Beschaffungsliste umfasst unter anderem: Lenkflugkörper für die Raketenabwehrsysteme Patriot, Arrow und Iris-T; weitere Fahrzeuge des Schützenpanzers Puma samt Ausrüstung; Beschaffung des Radarsatellitensystems Spock zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit; weitere Meteor-Raketen für den Luftkampf; Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U 212 CD; geschützte Sanitätsfahrzeuge und Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge.
