Alle Jahre wieder: <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/category/erster-mai">Der „Tag der Arbeit“ oder auch „Kampftag der Arbeiterklasse“</a> steht bevor. Am 1. Mai wird es zahlreiche Demonstrationen in Berlin geben. Dieses Mal fällt er auf ein langes Wochenende, was nach Erfahrung der Polizei aus früheren Jahren mehr Demo-Touristen bedeutet. Nach jetzigem Stand sind bei der Polizei 75 Demonstrationen angemeldet.<br><br>Sieht man ab von Dauermahnwachen wie am Brandenburger Tor „Für eine vegane Gesellschaft“ oder gegen die Verfolgung der chinesischen Falun-Gong-Sekte auf der Jannowitzbrücke, dann geht es bei den Aufzügen und Kundgebungen gegen Aufrüstung, Profite, Umweltzerstörung, für soziale Gerechtigkeit und für Frieden jeglicher Art.

Der 1. Mai ist kein Relikt. Das eigentliche Relikt ist die Vorstellung, Demokratie könne ohne die Sichtbarkeit von Arbeit bestehen.

Berlin und der 1. Mai: Deshalb braucht diese Stadt den Tag der Arbeit

Die Polizei gibt ihre Bilanz bekannt: 70 Personen wurden festgenommen und 13 Polizisten verletzt.

1. Mai in Berlin: Erstmals seit Jahren verzichtete die Polizei auf große Präsenz

„Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“ ist zum Beispiel das Motto der obligatorischen Großdemonstration, zu der der Deutsche Gewerkschaftsbund aufruft. Sie beginnt um 11 Uhr an der Karl-Marx-Allee, Ecke Straße der Pariser Kommune. Gleichzeitig startet gegen 10.30 Uhr auf der Keithstraße in Schöneberg die DGB-Fahrraddemo. Beide Aufzüge enden vor dem Roten Rathaus, wo die Abschlusskundgebung stattfindet. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern.

Viel Musik im Treptower Park und im „Görli“

„Gegen Rassisten, Sexisten und Zionisten“

Tag der Arbeit: Hier sind am 1. Mai in Berlin große Demos geplant

Mit Fahrrädern in den Grunewald und für die palästinensische Sache durch Kreuzberg. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot im Einsatz sein.

16:9

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Erster Mai

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Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus.<br><br>Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

Bundesregierung

Hartz IV

Die Menschheit schrumpft – nicht überall gleich schnell, aber sie schrumpft. Kein Land steht so exemplarisch für diesen Wandel wie Südkorea, das mit einer Geburtenrate von 0,72 (2023) Kindern pro Frau den niedrigsten jemals gemessenen Wert eines Industriestaates verzeichnete. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Rate bei 1,35 (2024). Zur Einordnung: Als Wert, ab dem eine Bevölkerung sich selbst erhält, gilt seit jeher 2,1.

Mia Yoo, eine in Berlin lebende Koreanerin, über ihre Entscheidung, kinderlos zu bleiben – und was das über eine Generation verrät, die Elternschaft neu denkt.

Kinderlosigkeit: „Ich mag Kinder – aber ich will keines in diese Welt setzen“

Panorama

Debatte

Ukraine

Kultur

London

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Wohnen

Aufstand  der letzten Generation

Das Böhmermann-Prinzip: Unschuldsvermutung erklären, Schuldgefühl liefern

Gebühren kassieren, Menschen zerlegen: Freitags ist im ZDF Hinrichtung mit Pointe

Lieber Jan, hör mal kurz zu. Setz dich. Trink was. Das hier wird nicht lange dauern, versprochen – ich weiß, du hast zu tun. Vermutlich ist gerade wieder ein Zwanzigminüter in Arbeit, in dessen Verlauf du Grimassen ziehst und an dessen Ende ein Mensch seinen Job verliert. Wie schon mehrfach. Glückwunsch schon mal zur sicheren Auszeichnung deiner Supporter dafür. Spart Zeit.

Jan Böhmermann predigt Rechtsstaat und ruiniert Existenzen. Das ZDF profitiert davon. Unser Autor hat dem Mann mit der lustigen Mimik mal geschrieben.

Bürgerrechte

TV & Medien

Brandenburg

Hamburg

Ein zentrales Problem der Menschen liegt in unserem Gedächtnis. Wir halten die Wirklichkeit, in der wir aufwachsen, für eine Art Naturgesetz, das unumstößliche Geltung hat, und gewöhnen uns daran. So auch an die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/schrumpfende-freiheit-europarat-ruegt-deutschland-wegen-einschraenkungen-von-grundrechten-li.10030534">Freiheit</a>.

Wie frei ist die Rede in einem Land, das die Gründe für immer mehr sexuelle Übergriffe und weiter wachsenden Islamismus nicht benennen darf? Eine Kolumne.

Vergewaltigungen erreichen Rekordwert: Über die Täter sollen wir schweigen

Seit wir die Initiative Transparente Demokratie im vorigen Jahr gegründet haben, setzen wir uns konsequent dafür ein, demokratische Prinzipien in Deutschland zu stärken und zu schützen. Dazu gehört vor allem ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz bei allen Akteuren, die aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen und die Willensbildung in unserem Land nehmen. Nichtregierungsorganisationen sind ein unverzichtbarer und wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.

Zivilgesellschaftliches Engagement ist unverzichtbar. Doch immer mehr NGOs agieren wie politische Akteure, ohne vergleichbaren Regeln zu unterliegen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Tag der Arbeit: Hier sind am 1. Mai in Berlin große Demos geplant

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