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Mietwucher-Urteil in Berlin: Vermieter muss erstmals 6000 Euro zurückzahlen

6000 Euro zurück! Gericht stoppt erstmals Mietwucher in Berlin

<a data-li-document-ref="10007599" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/moeblierte-wohnungen-zu-mondpreisen-friedrichshain-kreuzberg-schiesst-gegen-vermieter-10007599">Friedrichshain-Kreuzberg</a> geht bereits seit geraumer Zeit aktiv gegen Mietwucher im Bezirk vor. Konkret nimmt das Wohnungsamt Mietverhältnisse ins Visier, bei denen Vermieter mehr als 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Nach einem ersten Bußgeldbescheid im vergangenen Jahr, bei dem eine Vermieterin mehr als 20.000 Euro zurückzahlen musste, hat Friedrichshain-Kreuzberg nun den nächsten Erfolg erzielt: Erstmals wurde eine Mietpreisüberhöhung per Gerichtsurteil rechtskräftig bestätigt.

Weil die Miete für eine Wohnung 190 Prozent über dem Mietspiegel lag, muss eine Vermieterin nun 26.000 Euro Bußgeld zahlen.

Wuchermiete in Friedrichshain-Kreuzberg: Vermieterin muss 22.000 Euro zurückzahlen

In Friedrichshain-Kreuzberg ist es zu einem transfeindlichen Angriff gekommen. Eine Frau wurde unter anderem angespuckt.

Frau in Friedrichshain transfeindlich attackiert

Das zuständige Gericht in Friedrichshain-Kreuzberg bestätigte die Rechtsauffassung des dortigen Wohnungsamtes, wonach die verlangte Miete für eine kleine <a data-li-document-ref="10014278" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/studie-14-millionen-wohnungen-fehlen-in-deutschland-10014278">Wohnung</a> in Kreuzberg deutlich überhöht und damit rechtswidrig war. Grundlage des Urteils ist Paragraf 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes, der die sogenannte Mietpreisüberhöhung regelt. Der Fall hat nicht nur für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, sondern für ganz Berlin Signalwirkung. Erstmals konnte ein Bezirksamt einen Fall dieser Art rechtskräftig vor Gericht durchsetzen – und damit zeigen, dass überhöhte Mietpreise für Vermieter in der Hauptstadt nicht länger folgenlos bleiben.

„Wichtiger Erfolg für den Mieterschutz“

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht hart gegen möblierte Vermietungen vor – warum das die Wohnungskrise nicht lösen wird: eine Analyse.

Friedrichshain-Kreuzberg attackiert Vermieter: „Möblierte Wohnungen zu Mondpreisen“

Dieser Fotoband ist eine Schatzkiste: „Kreuzberg die Welt“ bietet eine Werkschau des früh verstorbenen Fotografen Wolfgang Krolow.

Dieses Kreuzberg gibt es nicht mehr – Wolfgang Krolow bewahrt seine Welt

Berliner verlangte 100 Prozent zu viel Miete

In Berlin sind mehr als 20 Prozent aller Menschen armutsgefährdet. Schuld daran ist laut der Linken vor allem die Wohnungsnot – sie spricht sogar von einem „Mieten-Notstand“.

Mietabzocke in Berlin: Jeder fünfte Bürger ist von Armut bedroht

Der Modulbau in Berlin ist im Kommen. Kritiker sprechen von der Platte 2.0, Befürworter von der Zukunft des Bauens. Was stimmt? Ein Experte klärt auf.

Berlin baut wieder wie zu Ost-Zeiten: Ist das wirklich die Lösung für die Wohnungsnot?

Vermieter muss fast 6000 Euro Zahlen

Welche Modernisierungsmaßnahmen an Gebäuden in Milieuschutzgebieten erlaubt sind, war bislang oft Auslegungssache. Ein neues Urteil bringt nun mehr Klarheit.

Milieuschutz: Berliner Verwaltungsgericht kippt Veto des Bezirks Mitte

Die Berliner SPD sagt Wuchermieten den Kampf an und nimmt Vermieter in die Mangel. Drohen jetzt Enteignungen im großen Stil?

Wohneigentum unter Beschuss – Experten warnen: Berliner SPD treibt Investoren aus der Stadt

Signalwirkung für den Wohnungsmarkt

SPD-Spitzenkandidat Krach will Mietwucher aufdecken und illegale Vermietungen stoppen. Eine neue Spezialeinheit soll’s nun richten.

„Schluss mit Abzocke“ – Berliner SPD will Spezialeinheit gegen Mietwucher und illegale Ferienwohnungen

Wohnen bei sechs Grad Celsius: Ein Haus soll entmietet werden, um einem Neubau zu weichen. Bewohner wehren sich. Der Bezirk Mitte sieht keine Handhabe. So ist aktuell die Lage vor Ort.

Mieter in der Berliner Habersaathstraße seit Wochen ohne Fernwärme

Erstmals setzt ein Berliner Bezirksamt ein rechtskräftiges Urteil wegen Mietpreisüberhöhung durch. Eine Wohnung in Kreuzberg war doppelt so teuer wie erlaubt.

16:9

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Berlin

Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirke

Ein internationales Forscherteam hat einen potenziell bewohnbaren Planeten identifiziert, der etwa 146 Lichtjahre von der Erde entfernt einen sonnenähnlichen Stern umkreist. Der Planet namens HD 137010 b ist schätzungsweise sechs Prozent größer als die Erde und besitzt eine Umlaufbahn von etwa einem Jahr, vergleichbar mit unserem Heimatplaneten, wie die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://science.nasa.gov/universe/exoplanets/discovery-alert-an-ice-cold-earth/">Nasa</a> mitteilte. Die Entdeckung gelang durch Auswertung von Daten des Nasa-Weltraumteleskops Kepler aus dem Jahr 2017. Das Teleskop hatte während seiner erweiterten K2-Mission eine minimale Verdunkelung des Sterns HD 137010 aufgezeichnet, als der Planet vor ihm vorbeizog. Dieser sogenannte Transit dauerte etwa zehn Stunden. Die Studie wurde in den <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://iopscience.iop.org/article/10.3847/2041-8213/adf06f">Astrophysical Journal Letters</a> veröffentlicht.

Eine neue Studie hat einen potenziell bewohnbaren Planeten identifiziert. Dieser weist nach ersten Erkenntnissen Ähnlichkeiten mit der Erde auf.

Forscher entdecken potenziell bewohnbaren Planeten – nur 146 Lichtjahre von der Erde entfernt

Zur Verteidigung könnte man sagen: So grimmig wie in diesem Jahr war der Berliner Winter schon lange nicht mehr. Fast hatte man vergessen, dass Winter tatsächlich Eis und Schnee bedeutet – nach bald zehn Jahren, in denen sich die vormals „kalte Jahreszeit“ eher wie ein verlängerter Herbst mit oft zweistelligen Temperaturen anfühlte. Nun also mal wieder ein richtiger Winter, der die Stadt seit über einem Monat fest im Griff hält, mit allem, was dazugehört: Schnee, Eis, Glätte und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt. Doch was nach Entschuldigung klingt, ist bei genauerem Hinsehen eine Bankrotterklärung. Denn Berlin, diese Millionenmetropole, scheitert gerade spektakulär an einer Aufgabe, die andere Städte routiniert bewältigen: ihre Bürger sicher durch den Winter zu bringen.

Der Autoverkehr fließt, doch wer zurzeit zu Fuß unterwegs ist, riskiert Knochenbrüche, denn die Stadt ist vereist. Die Politik scheint die Verletzungsgefahr der Bürger nicht zu interessieren.

Glatteis in Berlin: Die Stadt bricht ihren Bürgern die Knochen

Politik

Der Wintereinbruch sorgt weiterhin für Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr in Berlin. Seit Montag sind zahlreiche Straßenbahnlinien aufgrund vereister Oberleitungen unterbrochen. Auch am Donnerstag konnte dieser Zustand noch nicht behoben werden. Am Donnerstag bleibt es kalt, morgens kann es zu Frost kommen. Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.dwd.de/DE/wetter/vorhersage_aktuell/berlin_brandenburg/vhs_bbb_node.html">Deutsche Wetterdienst</a> (DWD) warnt vor Glätte (Wetterwarnstufe 1) wegen überfrierender Nässe. Zudem kann es gelegentlich zu Schneegriesel oder gefrierendem Sprühregen kommen. Im Verlauf des Tages kann es wieder schneien, eine Neuschneedecke von einem bis drei Zentimetern ist möglich.

Auch am Donnerstag sorgt der Wintereinbruch weiter für Einschränkungen im Straßenverkehr. Die wichtigsten Informationen im Überblick.

Berliner Straßenbahn weiter wegen Wintereinbruch unterbrochen: Informationen für Fahrgäste

Schmuck statt Politik? Die sozialpolitische Sprecherin der SPD  und ihre „FCK NZS“-Ohrringe

„FCK NZS“ am Ohr – und sonst? Was Annika Kloses Ohrringe über den Zustand der SPD verraten

Über den kläglichen Zustand der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.spd.de/">SPD</a>, dieser einst so wichtigen Volkspartei, ist in epischer Breite gebarmt und geschrieben worden. Ich selbst, jahrelang ihr treuer Wähler und natürlich Willy-Brandt-Fan, habe ihr Verblassen schmerzlich zur Kenntnis genommen und ihre Abwendung von klassischen Arbeitnehmerthemen hin zur <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/woke-dekonstruktion-wie-die-identitaetspolitik-unser-miteinander-zerstoert-li.10008717">Identitätspolitik</a> sowieso nie verstanden. Für mich, ostsozialisiert, fühlte sich das fast wie Verrat an. Es war, wie einem versierten Fahrer beim Abbiegen in die falsche Richtung zuzuschauen und nichts tun zu können.

Annika Kloses Geschmeide ist Geschmackssache – und die Losung richtig. Aber der Kampf gegen Rechtsextremismus ersetzt keine Sozialpolitik. Ein Kommentar.

Annika Klose und ihre „FCK NZS“-Ohrringe: Schmuck statt Politik?

„Das war jetzt wirklich billig“: Gysi und Amthor geraten über Sozialpolitik aneinander

Im Duell Gysi–Amthor ging es mehr als nur um „Lifestyle-Teilzeit“

Gregor Gysi brauchte kein langes Anlaufen. Kaum fällt der Begriff „Lifestyle“, beginnt er, ihn zu zerlegen. Wer so über Teilzeit rede, habe wenig Ahnung vom Alltag vieler Menschen – vor allem vom Leben Alleinerziehender. Philipp Amthor reagierte sofort. Der Begriff sei „missverständlich“, sagte er, daraus dürfe man keinen Vorwurf machen. Die meisten Menschen, „die ich kenne“, wollten Vollzeit arbeiten, wenn Betreuung und Pflege besser organisiert wären, legte der Jung-Alt-Politiker nach.

Ein Wort, alte Fronten: Der Schlagabtausch zwischen Gregor Gysi und Philipp Amthor bei „Maischberger“ zeigt, wie schnell Sozialpolitik zur moralischen Generalabrechnung wird.

6000 Euro zurück! Gericht stoppt erstmals Mietwucher in Berlin

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