Krankenversicherung

Gesundheitsministerin Warken: Bringt ihr Sparprogramm mehr Risiken für Kranke?

Einen Angriff auf die Patientensicherheit beklagen Ärzte, Sozialverbände befürchten einen Abschied vom Solidarprinzip. Immer mehr Menschen versichern sich privat.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) legt beim Krankenkassen-Sparprogramm ein hohes Tempo vor.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) legt beim Krankenkassen-Sparprogramm ein hohes Tempo vor.imago

Sie reißt nicht ab, die Kritik an den Sparplänen, mit denen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabilisiert werden sollen. Jetzt haben sich Ärzte von HIV-Patienten zu Wort gemeldet. Sie äußern „Entsetzen“, zeigen „Unverständnis“, kritisieren eine „radikale und gefährliche Deckelung lebensnotwendiger Leistungen im Namen einer vermeintlichen Beitragsstabilität“.

Es wird am falschen Ende gespart, auf Kosten der Gesundheit: Mit diesem Vorwurf sieht sich Nina Warken (CDU) derzeit häufig konfrontiert. Die Bundesgesundheitsministerin drückt aufs Tempo, denn schon im kommenden Jahr droht ein zweistelliges Milliardendefizit. Ein anderer Grund für die Eile dürfte der Widerstand gegen ihre Sparpläne sein.

Berliner Zeitung

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