Es war ein Eklat, wie ihn viele Bezirksverordnete so noch nie erlebt haben. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg sollen Bürger die SPD als rechtsextrem bezeichnet haben – wegen eines Pollers. Daraufhin wurde der Ältestenrat einberufen. Es wurde verfügt, dass der Livestream neu gestartet wurde, sodass der Ausschnitt, in dem die Sozialdemokraten verunglimpft wurden, nicht mehr zu sehen war. Das hatte die SPD nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden Marijke Höppner gefordert, da sie dies aufgrund der antifaschistischen Vergangenheit der Partei nicht so stehen lassen wollte.
Zwei Mitglieder der Anwohnerinitiative „Lebenswerte Linse“ hatten die umstrittene Rede gehalten. „Am Ende ging es um ein Konzept, das der Bezirk selbst in Auftrag gegeben hat“, meint Katharina Grave. Sie gehört zu den Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich vor allem eine „schnelle und effektive“ Verkehrsberuhigung für die Rote Insel und die Schöneberger Linse am Südkreuz wünscht. „Es gibt eine sehr lange Vorgeschichte“, sagt Grave. Dazu gehöre ein Einwohnerantrag mit 1000 Unterschriften für das Verkehrskonzept, die SPD und CDU ignoriert hätten.
Alles nicht so gemeint?
Der Part in der Rede, um den es geht, sei jedoch definitiv „nicht so gesagt worden“, wie die SPD es verstanden hat, sagt Grave. Der strittige Part der Rede im Wortlaut: „Denn entgegen ihrer öffentlichen Rhetorik unterstützt die SPD auch in Tempelhof-Schöneberg das reaktionäre Bündnis gegen die Verkehrswende, das von ganz rechts bis weit in die Mitte reicht. (…) Volle Zustimmung von den Rechtsextremisten, liebe SPD, den Vertretern des zivilisatorischen Rückschritts. Da könnte man vielleicht mal ins Nachdenken kommen.“ Andererseits, so die Sprecherin, habe man nichts mehr zu verlieren gehabt.
