Polen hat in den letzten Jahren eine hohe Zahl an ukrainischen Wirtschaftsflüchtlingen aufgenommen. Gleichzeitig warnt die polnische Regierung vor den Gefahren der sogenannten Masseneinwanderung. Die polnische Regierung verspricht ihren Wählern, dass weder jetzt noch in Zukunft Einwanderer ins Land kommen werden. Polen, so die Behauptung, wird für alle Zeit polnisch, katholisch und weiß bleiben. Dieses widersprüchliche Vorgehen ist typisch für die polnische Politik. Sie ist zerrissen zwischen dem medialen Narrativ und der Wirklichkeit.

Die Linken haben Angst vor der PiS-Partei

Die Aktion von Marta Romankiv wurde von der Initiative Biennale Warszawa organisiert. Vor der echten Präsidentschaftswahl&nbsp;hat es der Propaganda-Apparat der Regierung für nötig befunden,&nbsp;diese winzige Initiative als schreckliche Bedrohung für Polens Familien darzustellen. Die Propagandamaschine hat die Initiative so präsentiert, als wäre sie ein Zusammenschluss aus Ulrike Meinhof und dem Islamischen Staat.

Die vergangenen Wahlen waren für Polens Künstler bedeutsam

Die Zerstörung der liberalen Strukturen

Die rechtsextremen Einflüsse wachsen

Es gibt die Zensur – und es gibt sie nicht

Der Schutz des Bürgerbeauftragten

Der Widerstand wächst

Die Sprache der Landbevölkerung sprechen

Polens Politik ist ein einziger Horrorfilm

Marta Romankiv, eine 25-jährige ukrainische Künstlerin, die in Krakau lebt, hat vor ein paar Wochen in mehreren polnischen Städten ‚Präsidentschaftswahlen‘ organisiert – für diejenigen, die in Polen nicht zur Wahl gehen dürfen. Hunderte von Einwanderern stimmten ab, um sich bemerkbar zu machen, um zu zeigen, dass sie in Polen überhaupt existierten.

Nach den Wahlen in Polen jubelt die Rechte. Wie fühlen sich Polens Künstler damit? Ein Essay von einem der besten Kulturkenner des Landes.

16:9

Politik

Donald Trump

Kultur

Viktor Orban

US-Wahl 2024

title-selection-data

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

Internationales

Geopolitik

Ukraine

Europa

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört.“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Gianni bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Sport

Neukölln

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bezirke

Bundespolitik

Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

Polens Politik ist ein einziger Horrorfilm

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema