Im Zwist um die Zukunft des Kurt-Tucholsky-Museums im nordbrandenburgischen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/rheinsberg">Rheinsberg</a> haben sich die Oppositionsparteien CDU, SPD und Linke zu einer ungewöhnlichen Kooperation durchgerungen. In einer gemeinsamen Informationsveranstaltung berichteten sie am Dienstag über den aktuellen Stand der ins Stocken geratenen Verhandlungen zwischen der Stadt Rheinsberg und dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR). Im Kern geht es dabei um eine mögliche Übernahme der Trägerschaft des Literaturmuseums durch den Landkreis.

In den vergangenen Monaten hatte Frank-Rudi Schwochow (Freie Wähler) als Bürgermeister der Stadt Rheinsberg stets eine Zusammenlegung von Touristeninformation und Museum aus Kostengründen im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzepts favorisiert. Eine entsprechende Stelle, hieß es am Dienstag, sei bereits ausgeschrieben. Insgesamt vermittelten Burkhardt Stranz (CDU), Ulrike Liedtke (SPD) und Freke Over (Linke) den Eindruck, dass es Bürgermeister Schwochow sei, der mit Verwaltungstricks und formalen Beanstandungen eine konstruktive Lösung verhindere.

Die Hoffnung noch nicht aufgegeben

Beim Haushaltsplan sind die Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung der brandenburgischen Stadt nicht zimperlich gegenüber der Kultur.

Das Tucholsky-Museum in Rheinsberg: Spielt die Politik Kultur gegen Gemeinschaftsaufgaben aus?

Der Streit um das Tucholsky-Museum in Rheinsberg verschärft sich

Was nach einer lokalpolitischen Posse klingt, hat längst die Ausmaße eines ideologischen Kulturkampfes angenommen. Wie weiter mit dem Rheinsberger Literaturmuseum?

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Der Streit um das Tucholsky-Museum im brandenburgischen Rheinsberg verschärft sich

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

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Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Der Streit um das Tucholsky-Museum in Rheinsberg verschärft sich

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