Das Wort „Opposition“ besitzt in Ost- und Westdeutschland einen sehr unterschiedlichen Erfahrungs- und Bedeutungshintergrund. <br><br>In den alten Bundesländern steht das Wort für Fraktionen im Parlament, die eine Minderheit zur Regierung bilden. Sie können, ohne selbst zu regieren, dennoch Einfluss nehmen. Sie bilden ein Gegengewicht, ihre Stimme wird gehört, sie wirkt als Korrektiv.

Im eigentlichen Wortsinn verkörpert die Opposition eine „Entgegensetzung“ zu einer herrschenden Meinung, Autorität, Politik oder Programmatik. Auch in der alten Bundesrepublik gibt es Erfahrungen mit Formen einer außerparlamentarischen Opposition wie der Studentenbewegung in den späten 1960er-Jahren, der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/raf">RAF</a> oder diversen Friedens- oder Umweltbewegungen. Da in Deutschland nur Parteien an den Wahlen teilnehmen dürfen, gehen diese Protestbewegungen oft einer Parteigründung voraus. Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/buendnis-90-die-gruenen">Grünen</a> oder das Bündnis <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/sahra-wagenknecht">Sahra Wagenknecht</a> sind dafür Beispiele.

Kirchen, Punks, „Asoziale“: Die wahre Opposition der DDR

Das Bündnis Sahra Wagenknecht veranstaltete in Passau seinen politischen Aschermittwoch. Die Parteichefin kritisierte vor allem die deutsche Außenpolitik.

Sahra Wagenknecht: Die Ampel ist „die gefährlichste Regierung in Europa“

Strack-Zimmermann teilt beim politischen Aschermittwoch gegen AfD-Frontfrau Weidel aus – und gibt deren Wahlheimat Schweiz Tipps für den Grenzschutz.

Agnes Strack-Zimmermann (FDP) gegen Alice Weidel (AfD): „Schweiz sollte Grenze für Nazis zumachen“

Verboten und von der Stasi bekämpft

AfD-Aufstand gegen „das System“

Wie kann man an 1989 erinnern? Wessen Erzählung zeigt sich in der Einheitswippe und dem Einheitsdenkmal am Moabiter Spreebogen? Ein Essay.

Thomas Oberender: Bei der Revolution von 1989 ging es um Freiheit „in“ und nicht „von“ der DDR

Die Luxemburgerin Florence Thurmes leitet seit Januar die Kunstsammlungen Chemnitz. Ihr Vorgänger wurde von rechten Jugendlichen verprügelt. Warum sie das Amt trotzdem wollte.

Chemnitzer Museumschefin: Den Rechtsruck kann man nicht auf Ostdeutschland reduzieren

Die Enthüllungen des Correctiv-Netzwerks

Parallelen zwischen 1989 und 2024: Für Ostdeutsche schraubt die AfD am „Tabudeckel“

Wer den Erfolg der AfD in Ostdeutschland verstehen will, muss ostdeutsche Protestkultur verstehen. Definiere Opposition. Ein Essay.

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Ostdeutsche und die AfD – Parallelen von 1989 und 2024

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„Verhängnisvoll naiv“: Warum Otto Grotewohls Sekretärin vor 70 Jahren unter dem Fallbeil hingerichtet wurde

Vor 70 Jahren hingerichtet: Die wahre Geschichte von Otto Grotewohls „naiver“ Berliner Sekretärin

Es ist 2.55 Uhr, als einer Frau in der Untersuchungshaftanstalt I <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/dresden">in Dresden</a> die Hände gefesselt werden. Sie hat die Stunden zuvor in ihrer Zelle mit Schreiben und Rauchen verbracht, sich „ruhig verhalten“ und „keinerlei Schwierigkeiten“ bereitet. Nun werden der Frau aus Berlin die Nackenhaare kurz geschnitten.

Elli Barczatis hatte nicht einmal einen Verteidiger: Die Chefsekretärin von Ministerpräsident Grotewohl wurde Opfer einer tragischen Liebesgeschichte und eines geheimen Prozesses.

B+ plus

Berlin

Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

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Donald Trump

Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

News

Sanktion

Der Sprechsaal in der Marienstraße 26 füllt sich am Freitagabend bis auf den letzten Platz. Andrew Lowenthal, Direktor von liber-net, beginnt seinen Vortrag. Auf der Leinwand präsentiert er eine umfangreiche Datenbank mit Förderungen der Bundesregierung: Millionenbeträge flossen demnach an Nichtregierungsorganisationen, Think Tanks und Projekte gegen „Desinformation“. Lowenthal bezeichnet dieses Geflecht als „Zensurnetzwerk“, das gezielt Meinungsvielfalt einschränke.

Wer bestimmt den digitalen Diskurs? Eine Untersuchung zeigt, wie staatlich finanzierte NGOs die Online-Debatte in Deutschland steuern – und warum das die Meinungsfreiheit gefährdet.

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