Das Datum war nicht zufällig gewählt: Zwei Tage vor dem 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht, hat der Bundestag mit breiter Mehrheit einen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/kritik-an-antisemitismus-resolution-in-deutschland-gibt-es-jetzt-verordneten-philosemitismus-li.2269672">unter Wissenschaftlern und Künstlern umstrittenen Antrag</a> mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet. Der jüdische Publizist Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main, hält die Sorge um das Ende der Kunstfreiheit für übertrieben.

War für Sie als Jude in Deutschland der Tag, an dem im Bundestag die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/antisemitismus">Antisemitismus</a>-Resolution beschlossen worden ist, ein guter Tag? Dieser Tag war genauso wie der Tag davor und der Tag danach. Durch diesen Beschluss wird sich nicht viel ändern, weder im Positiven noch im Negativen. Die Resolution enthält im Vergleich mit der Antisemitismus-Resolution von 2018 nichts wirklich Neues. Für mich ist die Resolution eher ein Beispiel für die Hilflosigkeit und auch die Einfallslosigkeit der Politik, die auch in anderen Bereichen immer wieder zum Ausdruck kommt.

Meron Mendel, geboren 1976 in Ramat Gan, Israel, leitet seit 2010 die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main. Er lebt seit 2001 in Deutschland. Im Jahr 2023 erschien sein viel beachteter Essay „Über Israel reden. Eine deutsche Debatte“ (Kiepenheuer &amp; Witsch).

Zur Person

Meron Mendel: Die IHRA-Definition hat Vor- und Nachteile

Seit Jahren kritisiert der Islamwissenschaftler Michael Lüders die Politik des Westens im Nahostkonflikt. Der Berliner Zeitung erklärt er, warum.

Michael Lüders im Interview: „Nichtjuden, die Juden Antisemitismus vorwerfen – finde den Fehler!“

Die Kaltherzigkeit gegenüber seinen Kindern und die Sanktionen gegen die Palästinenser in Deutschland nennt der israelisch-deutsche Publizist zwei Seiten einer Medaille.

Meron Mendel: „Wir Juden brauchen nicht den Holocaust, um in Deutschland Solidarität zu fordern“

Die Berlinische Galerie richtet der niederländischen Meister-Porträtistin Rineke Dijkstra eine Werkschau ihrer unverwechselbaren Langzeit-Serien von Kindern und jungen Leuten aus.

Rineke Dijkstra in der Berlinischen Galerie: Ich bin, wie ich bin, so darf ich sein!

Ausgerechnet an der FU Berlin diskutiert der jüdische Publizist über Antisemitismus, deutsche Schuld und die AfD. Einigen Zuhörern ist das: „Viel zu Mainstream!“

Was tun gegen Antisemitismus? Wütende Zuhörerin bei Michel Friedman an FU Berlin: „Und was ist mit den Linksradikalen!?“

Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates wendet sich gegen Klauseln, die zu einer regulären Überprüfung von Antragstellern durch den Verfassungsschutz führen könnten.

Antisemitismus-Resolution: Kulturrat sieht Raum für freie Kunst und Meinungsäußerung gefährdet

Meron Mendel: „Ich will keinen Dank dafür, dass ich als Jude in Deutschland lebe“

Der Publizist Meron Mendel zur Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland: Es wird immer mit zweierlei Maß gemessen werden.

16:9

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

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Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

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Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

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Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Meron Mendel: „Ich will keinen Dank dafür, dass ich als Jude in Deutschland lebe“

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