Kleine Banken sollen weniger reguliert werden

Der Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) fordert die Einführung eines eigenen Regulierungsregimes für kleine Banken. Wie Michaela Zattler, Leiterin Bankenaufsicht und Bilanzierung beim BdB, am Dienstag erklärte, sei eine solche Regulierung vor allem für Deutschland wichtig. Weil aber aus anderen EU-Staaten, insbesondere aus Frankreich, Widerstand gegen eine befürchtete Bevorzugung deutscher Banken kommt, veranschlagt der BdB für Diskussion und Umsetzung zwei Jahre. In einem Positionspapier hält der BdB fest, das kleine Banken eine unverzichtbare Rolle in der Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und der regionalen Wirtschaft in Europa spielen. Sie seien „ein wichtiger und verlässlicher Partner für die Kunden vor Ort“. Die Finanzmarktkrise habe gezeigt, dass „ein diverser Bankenmarkt zur Stabilität und Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems beiträgt und sich positiv auf den Wettbewerb auswirkt“. Eine immer stärkere Ausweitung regulatorischer Anforderungen gefährde diese Diversität und somit auch die Finanzierung der europäischen Wirtschaft. Insofern sei „eine auf die Bedürfnisse solcher Institute zugeschnittene Regulierung“ unerlässlich. Der BdB verweist darauf dass es solche Sonderregelungen unter anderem „bereits in der Schweiz, Großbritannien und sogar den USA“ gäbe.

Insgesamt sieht der Bankenverband die Notwendigkeit des schnellen Handelns im Hinblick auf die raschen Veränderungen im angelsächsischen Bereich. So hätten die USA im bei strategisch besonders relevanten Bereichen „wie Verteidigung, Green Tech und Infrastruktur“, etwa bei Rechenzentren die Nase vorn: Während europäische Banken regulatorisch von solcher Finanzierung abgehalten würden, hätten die USA ihren regulatorischen „Leitfaden inzwischen vollständig zurückgezogen“. Zunehmend verlagere sich „die Kreditvergabe zu weniger regulierten nicht-banklichen Finanzintermediären“. Gleichzeitig bauten „US-Banken ihre dominante Stellung im M&A- und Private-Equity-Geschäft – auch dank dieses direkten Wettbewerbsvorteils – weiter aus“. Dies habe „unmittelbare Auswirkungen auf Wertschöpfung, Arbeitsplätze und unternehmerische Kontrolle in Europa“. Der BdB schlägt daher vor, das so genannte „Leveraged Lending“ „enger und risikoadäquater“ zu definieren. So sollen Finanzierungen unter fünf Millionen Euro, KMUs und Kreditnehmer mit hoher Bonität aus den entsprechende EZB-Leitfäden ausgenommen werden.