Vor kurzem habe ich mit einer Bekannten aus Berlin über die Corona-Zeit gesprochen. Sie erzählte mir, wie sie damals in der U-Bahn eine Panikattacke erlitt. Das war Ende November vor fünf Jahren, als der sogenannte Lockdown light in Deutschland eingeführt wurde. Im Dezember folgte dann die harte Variante. Es wurden weitere Mobilitätseinschränkungen beschlossen und die Maskenpflicht ausgedehnt. In Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr wurden die Auflagen von strengen Kontrollmechanismen begleitet.
Die U-Bahn, in der meine Bekannte saß, kam unerwartet zwischen zwei Stationen zum Halt. Mit beschlagener Brille und Maske auf Mund und Nase spürte die junge Frau plötzlich Atemnot. Sie zog die Maske ein wenig herunter, um frei atmen zu können, soweit das in dem kleinen Waggon zwischen den engen Wänden des Tunnels überhaupt möglich war. Doch auch das blieb ihr verwehrt. Ein alter Mann warf ihr einen empörten Blick zu und forderte sie lautstark auf, die Maske wieder hochzuziehen. Warum sie sie heruntergezogen hatte oder ob sie vielleicht Hilfe brauchte – das fragte er nicht. Auch von den anderen Passagieren regte sich niemand.
Zum Glück fuhr die Bahn kurz darauf weiter. An der nächsten Station stürmte meine Bekannte weinend aus dem Waggon. Erniedrigt, verunsichert und schutzlos brauchte sie eine Weile, bis sie sich wieder gefasst hatte. Es dauerte ganze drei Jahre, bis sie sich wieder ohne Angst in die Berliner U-Bahn traute.
Der alte Mann im Staat
Herr Bundeskanzler, heute führen wir unser monatliches eutopisches Gespräch fort: Wie hätten Sie sich damals gegenüber meiner Bekannten verhalten? Hätten Sie sich auf ihre Seite oder auf die des grimmigen alten Mannes gestellt?
Ich persönlich glaube, dass eine derart heftige Reaktion, wie der alte Mann sie hier gezeigt hat, über den einzelnen Vorfall hinausgeht. Sie weist auf etwas anderes hin. Hatte der Mann Angst, angesteckt zu werden? Vielleicht. Vielleicht war er auch verbittert. In meinen Augen spiegelt sein Verhalten letztlich die Erwartungen wider, die unser Wohlfahrtsstaat weckt, aber nicht halten kann. Wie vertrauenswürdig ist dieser unser Staat heute überhaupt noch?
Schon bevor die entsprechenden Regeln zu Abstand und Maskenpflicht eingeführt wurden, blickten viele Menschen empört auf Partygänger, Spaziergänger und andere vermeintlich Verantwortungslose. Besorgte Bürger forderten Polizeieinsätze in Parks, in der Gastronomie und sogar in Privathäusern. Die Denunziation blühte wieder auf.
Schnell tauchten auch andere auf, die behaupteten, zu viel vom Leben zu haben. Als hätten sie nur auf eine Gelegenheit gewartet, um auf dieses Zuviel verzichten zu dürfen. Mit dem Aufkommen des Coronavirus sei schließlich Ruhe eingekehrt. Man könne wieder Zeit verplempern, wie in der Kindheit. Das Virus ermögliche eine Rückkehr zur Normalität. Es bremse die Hektik aus, reduziere das übersteuerte soziale Leben und gebe dem Zuhause wieder einen Wert.
Sowohl der Wunsch nach Entschleunigung als auch die Forderung, der Staat solle mit seinem Regelwerk eingreifen, sprechen eine klare Sprache. Bereits vor der Gesundheitskrise dürften viele der besorgten Bürger starke Dissonanzen zwischen ihren eigenen Erwartungen und der Realität empfunden haben. Das Ungleichgewicht zwischen Arbeit, Lohn und Freizeit, die zunehmend entwürdigenden Lebensbedingungen in den unterfinanzierten Städten, die maroden Gesundheits- und Bildungssysteme – um nur einige Beispiele zu nennen – ließen viel Frust anstauen. Das Virus erschien vorerst als willkommenes Instrument des Wandels.
Es entstanden überraschende Allianzen. Diejenigen, die Beschränkungen forderten, andere, die die Ruhe ihres Zuhauses genossen, und sogar die als Eidechsen verkleideten Demonstranten, die ich im Mai 2020 vor der Volksbühne in Berlin gesehen habe, hatten mehr miteinander gemeinsam, als man denken mag. Sie alle waren nicht nur verwirrt angesichts der Gesundheitskrise. Machtlos und resigniert wälzten sie die Verantwortung für ihr Unbehagen an den Staat ab. Dass die einen den Staat dann als Retter und die anderen als Unterdrücker ansahen, erscheint aus dieser Perspektive nebensächlich.
So auch der alte Mann in der U-Bahn: Anstatt einem anderen Menschen offen und empathisch gegenüberzutreten, versteckte er sich hinter einem Regelwerk. Er verlagerte seine menschliche Würde, seine Wirkungsmacht und beinahe seinen gesamten Verstand auf den Staat. Und hier die Frage vorab an Sie, Herr Bundeskanzler: Tut diese Verlagerung dem Staat, den Sie nun regieren, gut? Wollen Sie, dass unser Staat diese Rolle übernimmt?
Der Wohlfahrtsstaat gibt sein Bestes
Die Frage hat ihre Berechtigung. Der alte Mann in der U-Bahn handelte in einem Raum, der vom Staat auf eine ganz bestimmte Art und Weise organisiert wurde. Als Reaktion auf COVID-19 wurde eine Reihe von staatlichen Maßnahmen angeordnet, die das Leben der Menschen mit einem dichten Regelwerk überzogen. Soziales, Kommunikation, Familie und Nähe gehörten zu den streng regulierten Bereichen. Die Logik hinter den Maßnahmen war ebenso simpel wie verhängnisvoll: Da sich jeder leicht mit dem Virus anstecken kann und selbst symptomfrei eine Gefahr für andere darstellt, wurden wir plötzlich alle zu Kranken. Als „Kranke“ brauchten wir Pflege. Dadurch trat unser eigenes Wohlergehen jedoch in den Hintergrund. Unsere Gesundheit wurde von unserem Wohlergehen losgelöst.
Plötzlich wussten die Staatsbeamten alles besser und entschieden ohne uns. Besonders hart traf es Menschen aus den sogenannten Risikogruppen. Kranke Menschen, mobile Menschen, ältere, aber auch junge Menschen, Kulturschaffende und andere nicht systemrelevante Freiberufler. Keiner fragte sie, ob sie die pauschale Isolierung wollten, ob diese ihren Bedürfnissen entsprach. War ihnen der Schutz vor einer möglichen Ansteckung den Preis wert? Plötzlich geriet der Wohlfahrtsstaat auf Irrwege. Sein Versprechen, das Wohl der Bürger zu schützen, kollidierte mit seinen demokratischen Grundlagen. Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und letztlich auch bürgerliche Selbstbestimmung mussten zurückstehen. Der Staat vereinnahmte das Wohl seiner Bürger und mutierte es zu einem Ausdruck der Macht.
Das hatte sehr konkrete Folgen. Nicht der Beamte musste nachweisen, dass ich gegen das Regelwerk verstoße, sondern ich, dass dies nicht der Fall ist. Die Aussetzung der Unschuldsvermutung ging mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, des Schutzes der Privatsphäre, der Meinungsfreiheit und der Bewegungsfreiheit einher. Ironischerweise wurde der globale Waren- und Kapitalverkehr nach einer kurzen Unterbrechung wieder aufgenommen, während uns noch lange Monate von Ausgangssperren bevorstanden. Mit anderen Worten: Demokratische Grundsätze wurden zu einem Luxus reduziert, der nur wenigen zustand. Das komplexe und feinfühlige Geflecht sozialer Bindungen wurde massiven Eingriffen ausgesetzt – und mitunter zerstört.
Doch das lag nicht an der einen oder anderen fehlgeleiteten Maßnahme. Die Forderung, dass der Staat das Wohlergehen seiner Bürger sichert, ihnen in der Not hilft und sie beschützt, ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist auch nicht so edel, wie es scheinen mag. Denn wie viel Einfluss haben wir eigentlich darauf, was der Staat als unser Wohlergehen erachtet? Wo genau wir gerne Hilfe von ihm hätten, und wo wir am liebsten selbst, autonom agieren würden? Und nicht nur das. Der Wohlfahrtsstaat verlangt auch etwas für seine Fürsorge. Er verlangt Loyalität gegenüber seinen Regelwerken. Loyalität und Opfer.
Knechtschaft durch Regeln
Die prominente katalanische Essayistin und Kulturforscherin Ingrid Guardiola (1980) hat neulich ein Buch mit dem bezeichnenden Titel „Knechtschaft durch Regeln“ geschrieben. Darin kritisiert sie die allumfassende Dominanz von Gesetzen, Regeln und Richtlinien, die unser öffentliches und auch privates Leben organisieren. Sie nennt sie Protokolle. Guardiola ist im Frühjahr als Leiterin von Bòlit zurückgetreten, einer bedeutenden Kunstinstitution im nordspanischen Girona. Damit protestierte sie gegen die Macht der Protokolle im Kulturbetrieb, die sie und ihre Mitarbeitenden an den Rand des Wahnsinns brachten.
In ihrem Buch beschreibt sie, wie umfassende Regelwerke nicht nur in Zeiten von Pandemien erlassen werden. Sie sind auch weit über den Bereich der Wohlfahrt hinaus anzutreffen. Protokolle im Sinne Guardiolas stecken auch hinter digitalen Algorithmen, wo sich politische Macht und Kapital ihren Einfluss und Profite teilen. Sie standardisieren das menschliche Miteinander und automatisieren es. Auch wenn sie Effizienz und eine gewisse Gerechtigkeit im Sinne einer Gleichbehandlung versprechen, ufern sie heute so aus, dass sie den Bezug zur Realität verlieren. Dadurch werden sie zunehmend intransparent und gleiten leicht in repressive, willkürliche Muster ab. Der menschliche Faktor wird dabei auf unheimliche Weise gleichzeitig verschleiert und entlastet. Denn wer am längeren Hebel eines Protokolls sitzt, kann sich leicht hinter dem berüchtigten Befolgen der Regeln verstecken.
Jeder, der seine Steuererklärung selbst macht, Vereinsarbeit im Bereich Finanzen begleitet oder gar Drittmittel abrechnet, kennt das Spiel: Ohne kreative Buchhaltung geht nix. Auch der Kulturbetrieb ist davon betroffen. Unter der diffusen Macht der Regelwerke entfremdet er sich von seiner eigentlichen, inspirierenden Rolle und verkommt zu einem konformen Machtinstrument seiner Förderer.
Laut Guardiola nehmen Regelwerke heute einen beinahe religiösen Status an. Sie verlangen blinde Hingabe. COVID-19 war ein gutes Beispiel. Mit der Zeit wurden die Regeln immer strenger, der eigentliche Sinn, nämlich der Schutz vor dem Virus, jedoch immer fraglicher. Doch auch ohne Pandemie entwickeln gegenwärtige Regelwerke ihre destruktive Kraft. Sie zerstören Vertrauen und schränken die Spielräume für menschliche Interaktionen ein. Ihr fluider und offener Charakter wird untergraben.
Davon erzählt auch die Erfahrung meiner Berliner Bekannten. Die Menschen in der U-Bahn schenkten ihr kein Vertrauen. Vielleicht hatte sie wichtige Gründe, die Maske abzusetzen? Will sie uns wirklich einfach so anstecken? Nein, sofort wurde ein Sicherheitsprotokoll angewandt. Ein Regelwerk, das die Menschlichkeit knechtet.
Wozu der Staat?
Herr Merz, wie oft sind Sie mit einer FFP2-Maske mit der U-Bahn gefahren und dabei steckengeblieben? Mit Einkaufstüten, Kinderwagen und beschlagener Brille? Oder Ihre Parteikollegin Frau Merkel? Würden Sie die entsprechenden Regelwerke ähnlich wie Guardiola beschreiben? Trotz der harschen Kritik zielt die „Knechtschaft durch Regeln“ vorerst nicht darauf ab, sich gegen den Staat zu wenden. Guardiola plädiert für mehr Flexibilität. Im Sinne eutopischer Kommunikation bedeutet das, Vertrauen als Grundlage des Gemeinwesens zu fördern.
Eutopisches Träumen, Hoffen und nach Gemeinsamkeiten suchen für mehr bürgerliche Wirkungsmacht ist ohne gegenseitiges, unvoreingenommenes Vertrauen nicht denkbar. Guardiola motiviert uns, die vermeintliche Sicherheit der Regelwerke zu verlassen und aufeinander zuzugehen. Auch der Staat müsste den Bürgern wieder mehr Vertrauen schenken und mehr Spielräume zulassen.
In diesem Kontext ist der Glaube, der Staat habe die Aufgabe, seine Mitglieder vor Krankheit und Tod zu schützen, eine gefährliche Illusion. Ist der Tod nicht in erster Linie eine körperliche, singuläre Erfahrung? Wenn er als Versagen des Systems dasteht, ist der Kampf gleich verloren. Zunächst würde jeder Staat seine Ressourcen schnell erschöpfen. Gleichzeitig weckt er Erwartungen, die nicht erfüllt werden können. Kein Staat kann eine solche Verantwortung übernehmen. Sollte er auch nicht.
Doch warum lassen wir unser Leben überhaupt von einem Staat organisieren? Hilft uns der Staat, unsere Bedürfnisse zu erfüllen? Macht er unser Leben gerechter? Und Sie, Herr Bundeskanzler, welches Verhältnis haben Sie zum Staat? Vertrauen Sie ihm? Und Ihren Mitbürgern?
Die Budapester Philosophin Ágnes Heller (1929–2019) unterschied bekanntlich zwei Arten gesellschaftspolitischer Utopien: die Utopie der Gerechtigkeit und die Utopie der Bedürfnisse. In einem gerechten Staat empfinden die Bürger die Art und Weise, wie die Dinge sind, als gerecht. Das heißt, ich kann zufrieden oder unzufrieden, glücklich oder traurig, arm oder reich sein – das spielt am Ende keine Rolle, denn entscheidend ist die Überzeugung, dass es gerecht zugeht. Grundlage sozialer Beziehungen ist hier das Gesetz.
Demgegenüber steht in der Utopie der Bedürfnisse der Mensch mit seinen Wünschen im Vordergrund. Jeder fühlt sich wohl mit dem, was er tut, mit seinen Beziehungen zu anderen Menschen und mit seinen Lebensbedingungen. Recht oder gar Gerechtigkeit bleiben nachrangig. Denn zwischenmenschliche Beziehungen basieren hier auf Empathie gegenüber den eigenen Bedürfnissen und denen der anderen. Weniger Regelwerke, mehr Mitgefühl, mehr Vertrauen.
Damit wäre es meiner Berliner Bekannten damals sicherlich besser ergangen. Sie war nur eine von vielen Menschen, denen die Zeit von COVID-19 wirklich zugesetzt hat. Und ähnliche Erfahrungen wiederholen sich bis heute. Viele Menschen fühlen sich angesichts zahlreicher Regelwerke zwischen Loyalität, schlechtem Gewissen und dem Gefühl ohnmächtiger Ausweglosigkeit gefangen. Gegen angestaute Erniedrigungen, mitunter auch Wut und Zerstörungslust hilft es auch nicht, dass die Regelwerke gelegentlich ein paar Euro als Transferleistung abwerfen.
Lebenswerter Lohn
Wenn wir schon bei Steuergeldern sind, Herr Bundeskanzler, es gibt da ein anderes Thema, das mit den Regelwerken unseres Wohlfahrtsstaates zu tun hat. Inmitten der Finanzkrise 2008 haben Sie sich einen Lohn aus öffentlichen Mitteln zahlen lassen. Stolze 5000 Euro pro Tag. Auch samstags und sonntags, über ein Jahr lang. Dabei haben Sie den angestrebten Verkauf der WestLB nicht einmal erfolgreich eingeleitet. Wissen Sie, Herr Merz, dass Sie damals in drei Tagen mehr verdient haben als ich als freiberuflicher Autor in einem Jahr in Vollzeit verdiene?
In Anlehnung an Heller frage ich mich: Sehen Sie Ihre Bedürfnisse mit einem solchen Lohn befriedigt? Wie würden Sie meine Lage in dieser Hinsicht einschätzen? Oder würden Sie bei solchen Löhnen lieber von Gerechtigkeit sprechen? Würden Sie an meiner Stelle einen Staat, der solche Zustände schafft, als lebenswert bezeichnen? Im Kriegsfall, den Sie immer wieder heraufbeschwören, sollen die Millionen Bürgerinnen und Bürger, die hierzulande in vergleichbaren Lohnverhältnissen leben wie ich, für diesen Staat sterben? Wären Sie bereit, für diesen Staat zu sterben? An Ihrer Stelle? Und an meiner?
Möglicherweise sind das alles Fragen, die Sie als Kanzler und Jurist ungern hören. Sie laufen nämlich auf folgende Grundsatzfrage hinaus: Ist ein solcher Staat, wie Sie ihn heute regieren, überhaupt noch ein geeignetes Mittel, um unser Gemeinwesen zu organisieren? Schafft er nicht mehr Enttäuschungen und Erniedrigungen – wenn nicht gleich Frust und Wut –, als er sein Versprechen eines breiten bürgerlichen Wohlergehens einlöst?
Ich persönlich sehe genug Beispiele dafür, dass der Staat, in dem wir leben, keinen guten Dienst leistet. Krankenkassen, Schulen, Staatsgrenzen, nationales und internationales Recht sind zu unendlichen Protokollen mutiert, die niemand mehr überblickt. Diese Protokolle werden unserem Leben kaum gerecht und wirken auch nicht bedürfnisorientiert. Ich glaube sogar, Herr Bundeskanzler, Sie wissen selbst, dass es so ist.
Zugegeben, das ist kein spezifisch deutsches Problem. Im globalen Kontext sind einzelne Staaten weitgehend nicht mehr in der Lage, wirksam zu agieren. Selbst Großmächte wie die USA sind auf zweifelhafte Deals mit Ländern wie Venezuela oder der Ukraine angewiesen, um die Rohstoffe für ihre Industrien zu sichern. Sie werden auch nicht mit Drogenkartellen fertig und den damit einhergehenden gesellschaftlichen Schäden. Was taugen unsere Staaten denn überhaupt noch?
Diese Frage mag auf den ersten Blick ungeheuer wirken. Wie kann man denn bloß ohne Staat leben? Doch vielleicht ist diese Vorstellung gar nicht so abwegig. Schließlich ist die Geschichte der Menschheit erst seit Kurzem eine Geschichte der Staaten. Daher müssen wir auch für die Zukunft nicht unbedingt an ihnen festhalten.
Gewiss, ohne Staat könnten Menschen wie Sie, Herr Merz, sich unter Umständen keine Jobs für 5000 Euro pro Tag sichern. Doch auch das wäre vielleicht nicht so schlimm. Bis es so weit ist, hoffe ich, Sie zu einem begeisterten Eutopisten gemacht zu haben. Anstatt bankrotte Banken zu retten, würden Sie sich dann vielmehr mit Ihrer wertvollen Expertise daran beteiligen, das Gemeinwesen mit uns Bürgerinnen und Bürgern neu zu denken. Und zwar jenseits der Staaten. Das würde uns allen vielleicht wirklich erfrischend gut tun. Darüber sprechen wir in einem Monat weiter. Bleiben Sie gespannt.