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„Allianz gegen Rechtsextremismus“: Wie politisch dürfen Städte und Gemeinden sein?

Städte dürfen in Bündnissen gegen Rechtsextremismus bleiben – unter Bedingungen

Dürfen Städte sich gegen Rechtsextremismus engagieren? Auch dann, wenn dabei Kritik an einer Partei laut wird? Mit dieser Frage hat sich das <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/bverwg">Bundesverwaltungsgericht in Leipzig</a> beschäftigt. Anlass war ein Streit um die Stadt Nürnberg und ihre Mitgliedschaft in der „Allianz gegen Rechtsextremismus". Geklagt hatte der Kreisverband der AfD.

Nürnberg ist Teil eines großen Netzwerks aus Städten, Gemeinden und Organisationen, das sich gegen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/rechtsextremismus">Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit</a> einsetzt. Der Allianz gegen Rechtsextremismus gehören neben 164 Kommunen auch 358 zivilgesellschaftliche Organisationen an. Die Allianz organisiert Veranstaltungen, veröffentlicht Stellungnahmen und positioniert sich klar gegen extremistische Tendenzen – auch mit kritischen Äußerungen zur AfD.

Unterschiedliche Urteile – und eine Korrektur

Bereits drei Millionen Tiere mussten aufgrund des Ausbruchs der Seuche getötet werden. Entspannung ist bisher nicht in Sicht.

Ausbruch der Newcastle-Krankheit in Brandenburg: Tierärzte sprechen von historischem Ausmaß

Skurril: Das war keine Pressekonferenz, das war eher ein Gottesdienst für einen sterbenden Wal. Die Predigt hielt der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern.

Vorgezogene Trauerfeier für Buckelwal Timmy: Jesus, Ostern und dann ab nach Stralsund

Engagement erlaubt – aber nicht grenzenlos

Blick nach Ostdeutschland

Die Strecke Berlin–Dresden wird später fertig: Statt 2029 erst 2033. Umweltauflagen bremsen das Projekt – was bedeutet das für Reisende?

4 Jahre länger: Wieso sich Berlin–Dresden verzögert

Ghana, Malawi und Tansania erhöhen Benzin- und Dieselpreise drastisch – Verbraucher spüren die Auswirkungen direkt.

Benzin-und Dieselpreise steigen drastisch

Kein abschließendes Urteil

Ein Grundsatzurteil aus Leipzig zieht eine klare Linie. Städte dürfen gegen Rechtsextremismus kämpfen, aber nicht um jeden Preis.

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B+ plus

Politik

Deutschland ist krank. Es leidet unter systemischer Bürokratie, die alle Bereiche des Lebens befallen hat und sich weiter durch dieses Land frisst. Es droht ein Multiorganversagen.

Die Antwort auf explodierende Kosten im Gesundheitswesen ist wie alle Antworten der Regierung: Bürger schröpfen und bevormunden. Wir brauchen den Systemwechsel.

Gesundheitsreform der Quacksalber: Doktor Warken verschreibt Deutschland neue Steuern

Gesundheit & Wohlbefinden

Der emeritierte Meister der schnellen und scharfen Pointe hat im Schweizer Fernsehen, in der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.srf.ch/play/tv/sendung/kulturplatz?id=d70e9bb9-0cee-46b6-8d87-7cbd8317a9c7">SRF-Sendung „Kulturplatz“</a>, dem&nbsp; deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Urteil verpasst, das so knapp wie wirkungsvoll ausfällt: Laut Schmidt neigen Formate wie die Tagesthemen (ARD) und das heute journal (ZDF) zunehmend zu einer tendenziösen und belehrenden Darstellung der Weltlage.

Für „zu tendenziös“ hält die Late-Night-Legende vor allem das deutsche Nachrichtenprogramm. Er nehme „erzieherische Untertöne“ und „betreutes Denken“ wahr.

„Halt die Fresse!“: TV-Pensionär tadelt im Schweizer Fernsehen den deutschen ÖRR

News

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TV & Medien

Rundfunk

Wer an einem regnerischen Dienstagmorgen vor einer Sauerteigbäckerei auf der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/kastanienallee">Kastanienallee</a> steht, beobachtet ein seltsames Schauspiel. Die Kundschaft wartet geduldig im Nieselregen, eingehüllt in feinstes Goretex, als gelte es, gleich im Anschluss den 470 Kilometer langen Kungsleden in Schweden zu bezwingen. <br><br>Berlins Zentrum, genauer gesagt Mitte und <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/prenzlauer-berg">Prenzlauer Berg</a>, hat sich in ein kuratiertes Bullerbü mit Extremsport-Fetisch verwandelt. Der Skandinavien-Trend dominiert das Straßenbild, nordischer Pragmatismus wird hier als teures Lifestyle-Produkt verkauft. Es ist eine Welt, in der optische Leere zum Statussymbol geworden ist.

Früher reiste man nach Italien, heute friert man auf Hurtigruten-Schiffen. Eine Abrechnung mit der großstädtischen Sehnsucht nach dem einfachen Leben.

Bullerbü für Besserverdiener: Berlins bizarrer Skandinavien-Fetisch

Berlin

Stil

Prenzlauer Berg

Mitte

Die russische Wirtschaft durchläuft eine schwierige Phase: Die aggressive Bekämpfung der Inflation durch die Zentralbank-Gouverneurin Elvira Nabiullina hat Erfolg gezeigt. Nabiullina hat die Inflation auf fünf Prozent gedrückt. Doch der Preis ist hoch: Die Zinsen, obschon von Nabiullina erst kürzlich auf 15 Prozent gesenkt, verhindern ein dynamisches Wachstum.

Die russische Wirtschaft schwächelt. Präsident Putin muss die Probleme den Oligarchen erklären. In der Kritik: Putins bisher unangefochtene Notenbank-Chefin.

Putin unter Druck: Wirtschaft läuft schlecht, Oligarchen murren

Wirtschaft

Geopolitik

Ukraine

Russland

Gaza im Schatten des Iran-Kriegs: „Die Hamas wird von Tag zu Tag stärker“

Gaza nach dem Krieg: Das Vakuum, das nun die Hamas füllt

25 Dollar am Tag zahlt die Hamas ihren neuen Rekruten. In einem Landstrich, der zu großen Teilen in Schutt und Asche liegt, dessen Wirtschaft seit zwei Jahren Krieg nahezu kollabiert ist und in dem die Arbeitslosigkeit historische Höchststände erreicht hat, ist das viel Geld. „Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/hamas">Hamas</a>-Rekruten sind nicht mehr ideologisch motiviert wie früher – die meisten suchen einen Job“, erklärt Harel Chorev, Nahost-Forscher an der Universität Tel Aviv.

Während Israel im Libanon und Iran kämpft, ist Gaza aus den Schlagzeilen verschwunden. Dabei tut sich einiges im schmalen Küstenabschnitt – fast unbemerkt, aber mit großen Folgen.

Städte dürfen in Bündnissen gegen Rechtsextremismus bleiben – unter Bedingungen

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