Es gibt einen bestimmten Typus des ostdeutschen Politikers, der in der Berliner Republik Karriere gemacht hat. Nicht trotz seiner Herkunft, sondern gewissermaßen durch ihre permanente Verleugnung. Sein Geschäftsmodell besteht darin, dem westdeutschen Publikum zu erklären, was mit „den Ostdeutschen“ nicht stimmt. Je härter das Urteil, desto lauter der Applaus. Joachim Gauck ist der prominenteste Vertreter dieser Spezies. Am Sonntagabend durfte er bei „Caren Miosga“ wieder einmal vorführen, wie das funktioniert.
„Im Grunde genommen altdeutsch“
Man muss sich die Formulierungen auf der Zunge zergehen lassen. Die Ostdeutschen, meint Gauck, seien „im Grunde genommen altdeutsch“. Sie hätten weder die 68er-Bewegung erlebt noch „die Erweiterung der Lebensräume durch Zuwanderung und vielfältige Kontakte mit anderen Kulturen“. Die Zivilgesellschaft sei „nicht so weit, als hätten wir seit der Nachkriegszeit schon die Demokratie errichtet“. Und dann der Satz, der alles zusammenfasst: „Und jetzt holen wir das hier im Osten alles nach.“
Nachholbedarf also. Defizit. Rückstand. Die Ostdeutschen als verspätete Nation innerhalb der Nation.
Während die Westdeutschen nur zwölf Jahre in „politischer Ohnmacht“ gelebt hätten, seien es für die Ostdeutschen 56 Jahre gewesen, rechnet Gauck vor. „Dann entstehen unterschiedliche Haltungsprägungen.“ Es klingt wie eine Diagnose. Und genau das ist das Problem.
Die Diagnose, die keine ist
Denn was Gauck hier betreibt, ist keine politische Analyse. Es ist Pathologisierung. Er behandelt 16 Millionen Menschen wie Patienten, deren Krankheit er kennt – Demokratiedefizit durch Diktatursozialisation – und deren Therapie er gleich mitliefert: mehr Westdeutschland, mehr 68er-Geist, mehr Zuwanderungserfahrung. Dass die Ostdeutschen 1989 eine friedliche Revolution vollbracht haben, die ihresgleichen sucht – Gauck war selbst dabei, mag sich daran nur nicht erinnern –, scheint in diesem Narrativ nur noch als biografische Fußnote zu taugen, nicht als Beweis demokratischer Reife.
Es ist eine Argumentation, die fast schon psychopathologische Züge trägt: Ein Mann, der seine eigene politische Existenz der Courage ostdeutscher Bürger verdankt, erklärt eben diesen Bürgern seit Jahrzehnten, sie hätten Demokratie nie richtig gelernt. Er steht auf den Schultern einer Bewegung, deren Träger er für unreif erklärt.
Doch Gauck ist nicht allein. Er gehört zu einer ganzen Riege von Politikern und Staatsvertretern der Nachwendezeit, die aus dem Osten stammen, sich aber nicht als Ostdeutsche identifizieren – jedenfalls nicht solidarisch. Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz erklärte Ostdeutsche für „diktatursozialisiert“ und „auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen“. Sein Vorgänger Christian Hirte belehrte sie, es gehe ihnen doch heute allen besser als 1990. Die Botschaft ist immer dieselbe: Stellt euch nicht so an. Seid dankbar. Lernt endlich Demokratie.
Was diese Figuren eint, ist eine bemerkenswerte Unfähigkeit zur Selbstreflexion. Und eine noch bemerkenswertere Blindheit gegenüber der Realität.
Die Realität, die Gauck nicht sieht
Denn die Realität sieht so aus: Die AfD ist längst keine ostdeutsche Spezialität.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg – dem wirtschaftsstärksten, wohlhabendsten, westdeutschesten aller Bundesländer – hat die AfD zuletzt Ergebnisse eingefahren, die Gaucks gesamte Ost-Defizit-These pulverisieren. Wenn die Menschen in Stuttgart, Freiburg und Heidelberg AfD wählen, dann kann die Erklärung schwerlich lauten, sie hätten 56 Jahre in politischer Ohnmacht gelebt und keine 68er-Bewegung erlebt. Die hatten sie. Es hat offenbar nicht geholfen.
Und es ist nicht nur Deutschland. Die AfD ist Teil eines europäischen, eines globalen Phänomens. In Frankreich steht Marine Le Pens Rassemblement National seit Jahren vor den Toren der Macht – in einem Land, das sich als Wiege der Demokratie und der Menschenrechte versteht. In Italien regiert mit Giorgia Meloni eine Postfaschistin. In den Niederlanden wurde Geert Wilders stärkste Kraft. In Schweden – dem Musterland des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaats – stützen die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Regierung. In Österreich wurde die FPÖ stärkste Partei und stellte fast den Kanzler.
Haben die Franzosen auch keine 68er-Bewegung gehabt? Haben die Schweden keine Zivilgesellschaft? Sind die Niederländer „altdeutsch“?
Die Frage stellt sich von selbst. Und sie stellt Gaucks gesamtes Erklärungsmodell bloß.
Was Miosga nicht fragt
Der Schriftsteller Lukas Rietzschel, der ebenfalls in der Sendung sitzt, versucht immerhin einen Einwand. „Die Verknüpfung dieser sogenannten Transformationserfahrung hin zum Rechtspopulismus, die ist auf jeden Fall zu kurz gegriffen“, sagt er. Demokratieunzufriedenheit und Populismus seien ein globales Phänomen.
Gauck stimmt sogar zu – um dann sofort wieder in sein Muster zurückzufallen: Ja, global, aber im Osten eben doch besonders, wegen der 56 Jahre, wegen der fehlenden 68er, wegen der fehlenden Zuwanderungserfahrung.
Und Miosga? Miosga lässt es laufen. Sie fragt nicht nach Baden-Württemberg. Sie fragt nicht nach Le Pen, Wilders oder Meloni. Sie fragt nicht, wie es sein kann, dass ein angeblich ostspezifisches Demokratiedefizit exakt dieselben Symptome produziert wie die politischen Verwerfungen in Ländern, die nie eine DDR hatten, nie eine Transformation durchlitten, die nicht 56 Jahre in „politischer Ohnmacht“ lebten.
Das ist die eigentliche journalistische Unterlassung des Abends. Denn hätte Miosga diese Frage gestellt, wäre Gaucks Argumentationsgebäude in sich zusammengefallen wie ein Kartenhaus. Nicht weil die AfD-Erfolge im Osten keine spezifischen Ursachen hätten – Deindustrialisierung, Vermögenslücke, fehlende Repräsentanz in Elitenpositionen, Entwertungserfahrungen nach 1990, all das spielt eine Rolle. Sondern weil die Erklärung „Die haben Demokratie nie gelernt“ an der Realität so grandios vorbeischießt, dass man sich fragt, ob hier noch analysiert oder schon projiziert wird.
Die bequeme Erzählung
Gaucks Narrativ ist deshalb so langlebig, weil es so bequem ist. Es entlastet den Westen von der Frage, warum auch dort die Demokratiezufriedenheit sinkt. Es entlastet die politische Klasse von der Frage, warum ein Staat, den 73 Prozent seiner Bürger als überfordert wahrnehmen – eine Zahl, die Julia Jäkel in derselben Sendung nennt –, seine Probleme nicht in den Griff bekommt. Und es entlastet Gauck selbst von der unbequemen Erkenntnis, dass die Menschen, deren Revolution ihn erst zum Bundespräsidenten gemacht hat, vielleicht gar kein Demokratiedefizit haben, sondern ein sehr feines Gespür dafür, wenn Demokratie nicht liefert.
Denn das ist die Ironie, die an diesem Studioabend mitschwingt, ohne dass jemand sie ausspricht: Gauck verbringt den ersten Teil der Sendung damit, das Völkerrecht zu relativieren, den Iran-Krieg nur „gebremst“ zu kritisieren, Merz’ Zickzackkurs als diplomatische Klugheit zu verteidigen und Europa als „verfetteten“ Ex-Athleten zu beschreiben, der sich endlich wieder aufrüsten müsse. Er verteidigt eine Realpolitik, die Werte dem Kalkül unterordnet. Und dann erklärt er den Ostdeutschen, sie hätten ein Werteproblem.
Was wirklich fehlt
Was fehlt, ist nicht die Demokratiefähigkeit der Ostdeutschen. Was fehlt, ist eine ehrliche Analyse, die den Aufstieg des Rechtspopulismus als das behandelt, was er ist: eine Krise der liberalen Demokratie insgesamt, von Rostock bis Marseille, von Görlitz bis Göteborg. Eine Krise, die mit Globalisierungsverlusten zu tun hat, mit dem Gefühl politischer Ohnmacht – und zwar nicht der Ohnmacht von 1949 bis 1989, sondern der Ohnmacht von heute, wenn Züge nicht fahren, Schulen verfallen, Wohnungen unbezahlbar werden und die Politik darauf mit Schulterzucken reagiert.
So lange ehemalige Bundespräsidenten und Talkshow-Moderatorinnen gemeinsam an der Legende stricken, der Rechtspopulismus sei im Kern ein ostdeutsches Erziehungsproblem, so lange wird die eigentliche Frage unbeantwortet bleiben: Warum verliert die liberale Demokratie überall an Vertrauen – und was müsste sich ändern, damit sie es zurückgewinnt?
Joachim Gauck hat auf diese Frage keine Antwort. Er hat nur eine Diagnose für andere. Und das ist, 35 Jahre nach der friedlichen Revolution, vielleicht das eigentliche Demokratiedefizit.
Redaktionelle Anmerkung: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, die FPÖ stelle in Österreich den Kanzler. Das war offenbar nur fast richtig. Wir haben die Stelle korrigiert in: „In Österreich wurde die FPÖ stärkste Partei und stellte fast den Kanzler.“ So stimmt es.
