Landeswahlleiter bereitet sich auf Wahlwiederholung vor

Berlin-Berlins künftiger Landeswahlleiter Stephan Bröchler will angesichts einer drohenden Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus zügig mit den Vorbereitungen dafür beginnen. „Wir beginnen nicht von Null“, sagte Bröchler dem RBB. „Ich bin noch gar nicht im Amt - aber mittendrin“, sagte Bröchler, der sein Amt am 1. Oktober antritt. So sei er seit etwa drei Wochen beratend tätig für die eingesetzte Arbeitsgruppe Wahlen.

Zuvor gehörte der Verwaltungswissenschaftler einer Expertenkommission an, die der Senat eingesetzt hatte, um die Pannen bei der Wahl im September 2021 aufzuarbeiten.

Deren Empfehlungen seien eine gute Grundlage für die anstehende Arbeit. „Das ist für uns eine große Chance, dass das, was wir herausgefunden haben, in die Praxis umgesetzt wird“, sagte Bröchler dem Sender am Mittwochabend. Die Kommission hatte in ihrem im Juli vorgelegten Abschlussbericht etliche Defizite bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im Zusammenspiel zwischen Senat, Landeswahlleitung und Bezirksebene kritisiert. Eine Konsequenz daraus ist die Schaffung eines Landeswahlamtes.

Die frühere Landeswahlleiterin Petra Michaelis war nach den zahlreichen Wahlpannen zurückgetreten. Ihre Stellvertreterin Ulrike Rockmann hatte das Amt als ihre Stellvertreterin vorübergehend übernommen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte am Mittwoch bei einer mündlichen Verhandlung zur Gültigkeit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2021 überraschend deutlich eine komplette Wiederholung in Betracht gezogen.