Maidan. Ein Begriff, der gerade durch das politische Serbien geistert. Nach ukrainischem Vorbild versuche die Opposition, die Macht an sich zu reißen. Was an der Wahlurne nicht gelungen sei, solle jetzt auf der Straße gewaltsam erreicht werden. So sehen es jedenfalls Serbiens Regierungskreise, darunter Präsident Aleksandar Vučić.

Die serbische Premierministerin Ana Brnabić und der vermeintlich wiedergewählte Belgrader Bürgermeister Aleksandar Šapić sehen eine „Bunte Revolution“ am Horizont aufziehen. Seit Tagen demonstriert das Oppositionsbündnis Serbien gegen Gewalt (SPN) vor der Zentrale der staatlichen Wahlkommission. Die Unterstützung dieser Proteste fällt allerdings eher gering aus. Gerade einmal ein paar Tausend Menschen gingen gemeinsam mit den Oppositionsführern auf die Straße. Laut dem oppositionsfreundlichen Fernsehsender N1 waren es 7100 Demonstranten. Die serbischen Behörden sprachen von deutlich geringeren Teilnehmerzahlen. In jedem Fall blieben die erhofften Massen bisher aus.

Die serbische Regierung kritisiert die Proteste

Die rechtskonservative Serbische Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten Aleksandar Vučić hat die vorgezogenen Parlamentswahlen klar gewonnen. Was bedeutet das für das Land?

Wahlen in Serbien: Vučić-Partei gewinnt, Debakel der proeuropäischen Opposition

Am heutigen Sonntag sind Parlaments- und Kommunalwahlen in Serbien. Die Partei des Präsidenten Aleksandar Vučić gilt wieder als Favorit. In Belgrad könnte es aber knapp werden.

Serbien: Einer gegen alle, alle gegen einen – kann die Opposition an Präsident Aleksandar Vučićs Macht rütteln?

Mutmaßlicher Wahlbetrug

Fehlende Beweise

Die Partei von Präsident Vucic hat die Kommunalwahl in Belgrad nur knapp gewonnen. Es gibt Berichte über Unregelmäßigkeiten, die Opposition spricht von Wahlb...

Tumulte bei Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug in Belgrad

Am Sonntag hatten Demonstranten versucht, das Rathaus in Belgrad zu stürmen. Jetzt meldet sich Russland zu den Protesten in Serbien zu Wort – und macht dem Westen Vorwürfe.

Russisches Außenministerium nach Protesten in Belgrad: Westen will Serbien „destabilisieren“

Dilettantismus der Opposition

Keine fairen Wahlen

Vučić beschuldigt Deutschland

Regierungsbildung in Belgrad

Studentenproteste

Proteste in Serbien nach Wahlen: Maidan-Versuch in Belgrad?

Anhänger der serbischen Opposition versuchten an Heiligabend gewaltsam ins Belgrader Rathaus einzudringen. Die Polizei setzte Pfefferspray gegen die Demonstranten ein.

16:9

Heiligabend

title-selection-data

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

B+ plus

Internationales

Geopolitik

Ukraine

Europa

Belgien

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Politik

Sport

Neukölln

Reinickendorf

Franziska Giffey

Bezirke

Bundespolitik

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Proteste in Serbien nach Wahlen: Maidan-Versuch in Belgrad?

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema