Eine Horrorliste macht Karriere in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/berlin">Berlin</a>. Sie stammt aus <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/berlin-neukoelln">Neukölln</a> und zeigt, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/bezirk-neukoelln-kuendigt-harte-sparmassnahmen-an-fuer-diese-sachen-gibt-es-kein-geld-mehr-li.364007">welcher sozialpolitische Kahlschlag droht</a>, wenn der Bezirk tatsächlich in den nächsten beiden Jahren 22,8 Millionen Euro weniger zur Verfügung haben sollte – so wie es die Pläne der Senatsfinanzverwaltung bisher vorsehen. Noch steht nicht fest, wie viel Geld die Bezirke tatsächlich weniger zur Verfügung haben werden. Dabei steht jetzt schon fest:

Wachschutz an zwölf Neuköllner Schulen entfällt – Klatsch!

Tagesreinigung an den Neuköllner Schulen entfällt – Klatsch!

Obdachlosenhilfe wird reduziert – Klatsch!

Wegfall der aufsuchenden Suchthilfe – Klatsch!

Wasserspielplätze werden geschlossen – Klatsch!

Kaputte Spielgeräte auf Spielplätzen werden nicht mehr erneuert – Klatsch!

Müllentsorgung in Grünanlagen wird halbiert – Klatsch!

Schließung von drei Jugendfreizeit- bzw. Familieneinrichtungen – Klatsch!

Reduzierung der Stadtteilkoordination ab 2025 – Klatsch!

Jugendreisen für besonders betroffene Jugendliche werden nicht mehr finanziert – Klatsch!

Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt fällt weg – Klatsch!

Freie Stellen im Bezirksamt werden temporär nicht nachbesetzt – Klatsch!

Jeder Neuköllner Spiegelstrich ist wie eine Ohrfeige.

Zwölf Klatschen, mehr oder weniger gerecht verteilt auf Bereiche und Themen, über die ein Bezirk überhaupt entscheiden kann.&nbsp;Dazu muss man wissen: Rund 80 Prozent der Leistungen sind fix, sie betreffen Sozialleistungen aber auch die Pflicht, Schulplätze vorzuhalten. Der Rest ist variabel.

Den Weihnachtsmarkt in Rixdorf abschaffen und kaputte Spielgeräte auf den Spielplätzen nicht mehr erneuern: Das sind nur zwei mögliche Sparmaßnahmen des Bezirks. Die ganze Liste.

Berlin-Neukölln kündigt harte Sparmaßnahmen an: Für diese Sachen gibt es kein Geld mehr

All das erinnert an die Zeit von Wowereit und Sarrazin

In Berlin laufen die Haushaltsverhandlungen. Jetzt drohen die Bezirke mit unpopulären Maßnahmen, wenn sie nicht mehr Geld bekommen.

Berliner Finanzen: Müssen jetzt die Bürgerämter schließen?

Plötzlich meldet sich auch Franziska Giffey zu Wort

Das Abgeordnetenhaus debattierte über Elektroschock-Geräte für die Berliner Polizei: Wie sich die AfD bei der Großen Koalition anbiedern wollte – und scheiterte.

AfD will CDU mit Taser-Gesetz austricksen – und wird von Schwarz-Rot abgewatscht

Sozialer Kahlschlag: Hilfe, Berlin kann sich Berlin nicht mehr leisten!

In der Hauptstadt laufen die Haushaltsverhandlungen. Eine Horror-Streichliste aus Neukölln lässt erkennen, worum es dabei geht: Es wird wehtun. Ein Kommentar.

16:9

Berlin

Neukölln

Franziska Giffey

Bezirke

title-selection-data

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Politik

Sport

Reinickendorf

Bundespolitik

„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

News

Olympiastadion Berlin

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

B+ plus

Internationales

Geopolitik

Europa

Bundesregierung

China

Stil

Berlin wählt

Gaza

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

Ukraine

EU-Kommission

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Sozialer Kahlschlag: Hilfe, Berlin kann sich Berlin nicht mehr leisten!

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema