Der renommierte Historiker Hans-Peter Schwarz beschrieb in den 1990er-Jahren bereits die deutsche Außenpolitik als ein Pendeln zwischen zwei Extremen: „machtversessen“ und „machtvergessen“. Während erstere eine Überdehnung politischer Macht bezeichnet, steht letztere für die Tendenz, vorhandene Machtressourcen aus historischen Gründen nicht strategisch zu nutzen.

Schwarz entwickelte diese Diagnose insbesondere in den 1990er-Jahren im Kontext der außenpolitischen Selbstverortung und Zurückhaltung der Bundesrepublik.

Deutschland hat als „Schlüsselmacht“ wichtige Aufgaben

Bei einem Schulbesuch im Sauerland hat Bundeskanzler Friedrich Merz das Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf kritisiert. Er spricht von fehlender Strategie.

„Ohne Strategie“: Merz sieht USA „gedemütigt“ durch den Iran

Wirtschaft kommt nicht in Schwung: Vor dem Treffen mit von der Leyen bereitet Merz laut Bericht ein Ultimatum vor – mit Forderungen nach weniger EU-Vorgaben.

Zu viele EU-Vorgaben? Merz bereitet Ultimatum an Ursula von der Leyen vor – Bericht

Machtbewusstes Handeln ist keine „Großmannssucht“

Eine europäische Streitmacht anstatt blinden Vertrauens in die Nato

Vom Soldatenfriedhof in Gliwice bis in die Gegenwart der US-Politik. Warum Krieg für Trump zum Machtinstrument wird und was das für Europa bedeutet. Ein Essay.

Trump im Ausnahmezustand: Krieg als politisches Kalkül

Totale Konzentration auf die Innenpolitik

Wir verharren in „Machtvergessenheit“

Deutschland könnte enormen Druck ausüben

Brasilien ist Partnerland der Hannover Messe. Als rohstoffreicher Industriestaat ist das Land mit Europa auf Augenhöhe und ein Machtfaktor der multipolaren Weltordnung. Ein Gastbeitrag.

Wirtschaftskraft statt Samba: Europa ist in der multipolaren Welt auf Brasilien angewiesen

Mit einem neuen Fünfjahresplan definiert China die Regeln der Weltwirtschaft neu. Das stellt die Industrie in Deutschland und der EU grundlegend infrage.

Was Deutschland und die EU in Reaktion auf Chinas Aufstieg tun müssen

Europas unsichere Zukunft: Deutschland zeigt sich machtvergessen

Europa verspielt gerade seinen globalen politischen Einfluss. Deutschland darf sich nicht verstecken, sondern muss selbstbewusst seine Führungsrolle annehmen.

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Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus.<br><br>Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

Berlin

Bundesregierung

Hartz IV

Die Menschheit schrumpft – nicht überall gleich schnell, aber sie schrumpft. Kein Land steht so exemplarisch für diesen Wandel wie Südkorea, das mit einer Geburtenrate von 0,72 (2023) Kindern pro Frau den niedrigsten jemals gemessenen Wert eines Industriestaates verzeichnete. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Rate bei 1,35 (2024). Zur Einordnung: Als Wert, ab dem eine Bevölkerung sich selbst erhält, gilt seit jeher 2,1.

Mia Yoo, eine in Berlin lebende Koreanerin, über ihre Entscheidung, kinderlos zu bleiben – und was das über eine Generation verrät, die Elternschaft neu denkt.

Kinderlosigkeit: „Ich mag Kinder – aber ich will keines in diese Welt setzen“

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Aufstand  der letzten Generation

Das Böhmermann-Prinzip: Unschuldsvermutung erklären, Schuldgefühl liefern

Gebühren kassieren, Menschen zerlegen: Freitags ist im ZDF Hinrichtung mit Pointe

Lieber Jan, hör mal kurz zu. Setz dich. Trink was. Das hier wird nicht lange dauern, versprochen – ich weiß, du hast zu tun. Vermutlich ist gerade wieder ein Zwanzigminüter in Arbeit, in dessen Verlauf du Grimassen ziehst und an dessen Ende ein Mensch seinen Job verliert. Wie schon mehrfach. Glückwunsch schon mal zur sicheren Auszeichnung deiner Supporter dafür. Spart Zeit.

Jan Böhmermann predigt Rechtsstaat und ruiniert Existenzen. Das ZDF profitiert davon. Unser Autor hat dem Mann mit der lustigen Mimik mal geschrieben.

Bürgerrechte

TV & Medien

Brandenburg

Hamburg

Ein zentrales Problem der Menschen liegt in unserem Gedächtnis. Wir halten die Wirklichkeit, in der wir aufwachsen, für eine Art Naturgesetz, das unumstößliche Geltung hat, und gewöhnen uns daran. So auch an die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/schrumpfende-freiheit-europarat-ruegt-deutschland-wegen-einschraenkungen-von-grundrechten-li.10030534">Freiheit</a>.

Wie frei ist die Rede in einem Land, das die Gründe für immer mehr sexuelle Übergriffe und weiter wachsenden Islamismus nicht benennen darf? Eine Kolumne.

Vergewaltigungen erreichen Rekordwert: Über die Täter sollen wir schweigen

Seit wir die Initiative Transparente Demokratie im vorigen Jahr gegründet haben, setzen wir uns konsequent dafür ein, demokratische Prinzipien in Deutschland zu stärken und zu schützen. Dazu gehört vor allem ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz bei allen Akteuren, die aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen und die Willensbildung in unserem Land nehmen. Nichtregierungsorganisationen sind ein unverzichtbarer und wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.

Zivilgesellschaftliches Engagement ist unverzichtbar. Doch immer mehr NGOs agieren wie politische Akteure, ohne vergleichbaren Regeln zu unterliegen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Europas unsichere Zukunft: Deutschland zeigt sich machtvergessen

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