Deutschland wie gelähmt: Der steinige Weg hin zu Realität und Verantwortung

Deutschland wie gelähmt – das Gefühl gesellschaftlicher Ohnmacht durchdringt alle Lebensbereiche. Der Staat bekommt nichts mehr gebacken, weder Ruck noch Reformen. Das beginnt bei der Regierungsarbeit, wird täglich greifbar bei der staatseigenen Bahn und endet auch nicht bei der Diskussion um Grenzschutz oder Kriminalität. Mit ihrem Wort von der „Alternativlosigkeit“ hat die einstige Bundeskanzlerin den Zustand früh etikettiert. Mal steht die EU-Gesetzgebung im Weg, mal die Rechtsprechung, mal die Mehrheitsverhältnisse, mal die öffentliche Meinung. Angela Merkels Satz angesichts der Massenzuwanderung 2015 – „Wir schaffen das“ – war den realen Verhältnissen angemessen; sie hätte auch sagen können: „Wir haben eh keine Wahl.“