Bundesarbeitsminister Heil: SPD hat gute Chancen zu gewinnen

Berlin-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Berliner SPD Mut gemacht für den Fall einer Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. „Ich weiß, dass es sein kann, dass ihr noch mal in den Wahlkampf müsst. Wenn das so ist, gilt der Satz: Rührt die Trommel und fürchtet euch nicht“, sagte Heil am Samstag beim Landesparteitag in Berlin-Neukölln. Die Berliner SPD habe gute Chancen zu gewinnen.

Heil rief die Hauptstadtsozialdemokraten zu Geschlossenheit auf: „Die Berliner SPD sei für ihre Diskussionsfreudigkeit in ganz Deutschland berühmt“, sagte er. „Diskutieren ist gut, aber irgendwann muss auch entschieden werden.“ Heil stärkte vor allem der Landesvorsitzenden den Rücken: „Ihr habt mit Franziska Giffey eine Regierende Bürgermeisterin, die gut ist für diese Stadt. Es gibt keine bessere“, sagte er. Sie sei eine starke Stimme auch über Berlin hinaus, eine Pragmatikerin. „Man muss das Leben so nehmen wie es ist, aber man darf es nicht so lassen. Und dafür steht Franziska.“

Die Hauptstadt-SPD traf sich in Neukölln nur wenige Tage vor dem Urteil des Landesverfassungsgerichts am Mittwoch zur möglichen Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Im Fall einer kompletten Wahlwiederholung könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Landesparlament deutlich ändern und die Sozialdemokraten sich nicht sicher sein, erneut stärkste Partei zu werden.