Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat sich offen für den Einsatz paramilitärischer Einheiten in Deutschland gezeigt. Diese Forderung teilte Schuster bei einer Diskussionsrunde zur europäischen Sicherheit am Mittwoch in der Sächsischen Landesvertretung mit, wie die <a target="_blank" href="https://ostdeutscheallgemeine.com/article/saechsischer-innenminister-erwaegt-einsatz-von-paramilitaerischen-einheiten-10020982">Ostdeutsche Allgemeine Zeitung</a> (OAZ) berichtete. Dabei verwies Schuster vor allem auf „hybride Bedrohungen“.

Schuster beklagte dem Bericht der OAZ zufolge, dass es „kein zentrales Abwehrzentrum gibt, das umgehend auf hybride Bedrohungen reagiert und die Abwehr koordiniert“. Bei hybriden Bedrohungslagen liege die Zuständigkeit genau zwischen denen von Bund und Ländern.<br><br>Landesinnenminister wie er, so Schuster, könnten in solchen Situationen lediglich die Polizei einsetzen. Da dieser aber die technischen Mittel sowie die Kompetenzen fehlten, schlägt Schuster eine Einheit mit paramilitärischen Kompetenzen vor. Diese sollte seiner Ansicht nach auf Bundesebene angestellt sein.

Bericht: Sachsens Innenminister spricht sich für Einsatz paramilitärischer Einheiten aus

Der sächsische Innenminister will die Abwehr gegen hybride Bedrohungen stärken. Dafür schlägt er vor, eine Einheit mit paramilitärischen Kompetenzen einzurichten.

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