Nach bereits seit Tagen andauernden Protesten gegen das Regime im <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/iran">Iran</a>&nbsp;hat&nbsp;sich nun US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> eingeschaltet. In einem Post in seinem Onlinedienst Truth Social drohte er dem Land mit einem Angriff, sollten die Proteste niedergeschlagen werden. „Wenn der Iran friedliche Demonstranten erschießt und gewaltsam tötet, was ihrer Gewohnheit entspricht, werden die Vereinigten Staaten von Amerika ihnen zu Hilfe kommen.“ Weiter <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/115824439366264186">schrieb er</a>: „Wir sind schussbereit und einsatzbereit.“

Zuvor waren nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen mehrere Menschen bei einem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/berichte-mehrere-menschen-bei-protesten-im-iran-getoetet-li.10012312">Protest in der Stadt Asna getötet</a> worden. Die iranische Nachrichtenagentur Fars schrieb indes von einem Angriff auf eine Polizeiwache, bei der drei Menschen getötet worden seien. Demnach hatten in der Stadt Asia in der Provinz Lorestan drei „Randalierer“ versucht, in eine Wache einzudringen. 17 weitere Menschen seien verletzt worden. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht.

Proteste gegen die schlechte Wirtschaftslage

Peseschkian ruft zu Geschlossenheit auf

Beim Treffen in Florida bekräftigte Trump seine Forderung nach einer Entwaffnung der Hamas. Auch dem Iran sprach er eine Warnung aus. Netanjahu brachte Trump eine besondere Überraschung mit.

Treffen mit Netanjahu in Mar-a-Lago: Trump signalisiert Unterstützung für weiteren Angriff auf Iran

Scharfe Rhetorik aus Teheran, wachsende Spannungen im Nahen Osten: Kurz vor Netanjahus USA-Besuch ruft Irans Präsident zur nationalen Geschlossenheit auf.

Präsident Peseschkian: Iran in „vollumfänglichem Krieg“ mit USA, Europa und Israel

„Wir sind schussbereit“: Trump droht Iran mit US-Angriff bei Tötung von Demonstranten

US-Präsident Trump hat das iranische Regime davor gewarnt, die andauernden Proteste gewaltsam niederzuschlagen. Teheran müsse andernfalls mit einem US-Angriff rechnen. Wie reagiert der Iran?

16:9

Trump droht Iran mit US-Angriff bei Tötung von Demonstranten: „Wir sind schussbereit“

News

Internationales

Donald Trump

Iran

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Russland

China

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Politik

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Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

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