Straßburg-Die EU muss sich nach Einschätzung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Fall eines vollständigen Ausfalls von Gaslieferungen aus Russland wappnen. „Wir müssen uns auf weitere Unterbrechungen der Gasversorgung aus Russland vorbereiten, sogar auf eine vollständige Beendigung“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin am Mittwoch im Europaparlament. Es sei klar, dass Russlands Präsident Wladimir Putin Energie als Waffe nutze. Bereits heute seien zwölf Mitgliedstaaten direkt von einem partiellen oder vollständigen Ausfall der Gasversorgung aus Russland betroffen.
Als Reaktion auf die Entwicklungen wird die EU-Kommission nach Angaben von der Leyens Mitte dieses Monats einen europäischen Notfallplan vorlegen. „Die Mitgliedstaaten verfügen bereits über nationalen Notfallpläne. Das ist gut, aber wir brauchen europäische Koordinierung und gemeinsames Handeln“, sagte sie. So müsse sichergestellt werden, dass im Falle einer vollständigen Lieferunterbrechung aus Russland noch vorhandene Gasströme dorthin fließen, wo sie am dringendsten benötigt würden.
Von der Leyen: Lehren aus Corona-Pandemie ziehen
„Wir müssen für europäische Solidarität sorgen. Und wir müssen den Binnenmarkt und die Lieferketten der Industrie schützen“, erklärte von der Leyen. Es gelte dabei die bittere Lehre nicht zu vergessen, die man zu Beginn der Corona-Pandemie gelernt habe. Egoismus, Protektionismus, geschlossene Grenzen und Exportverbote hätten da nur zu Uneinigkeit und Fragmentierung geführt.
