Türkei

Ehemaliger HDP-Chef Demirtas fordert PKK zu Waffenniederlegung auf

Selahattin Demirtas sitzt seit fast sechs Jahren in Haft. Nun ruft er zu friedlichen Verhandlungen auf, auch in Richtung der PKK.

Selahattin Demirtas, ehemaliger Ko-Vorsitzender der linken, türkischen Partei HDP.
Selahattin Demirtas, ehemaliger Ko-Vorsitzender der linken, türkischen Partei HDP.Imago/UIP

In einem Interview sagte Selahattin Demirtas am Montag dem türkischen Sender T24, dass die PKK ihre Waffen niederlegen sollte. Der ehemalige Ko-Vorsitzende der linken HDP dementierte zudem Verbindungen zu der als terroristisch eingestuften Arbeiterpartei, berichtet Euronews.

„Die HDP ist kein verlängerter Arm, Sprecher oder Unterstützer der PKK“, so Demirtas. Er ruft daher zu friedlichen Lösungen zwischen den kurdischen Kämpfern und der türkischen Politik auf.

Allerdings sieht Demirtas auch zwei Hindernisse, die einen Friedensprozess blockieren. Die Regierung greife zu Militäroperationen und beharre auf Waffen anstatt Verhandlungen zu führen. „Wir glauben jedoch, dass die PKK überzeugt werden muss“, sagte er. Des Weiteren sei die Isolierung des PKK-Chefs und -Gründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali nicht hilfreich, um ebendiese Verhandlungen zu führen. „Derjenige, der die PKK überzeugen kann, ist Öcalan“, so Demirtas. „Trotz dieser Hindernisse würde ich mich freuen, wenn die PKK ihre Waffen zum Schweigen bringen würde“, fügt er hinzu.

Im Juni 2023 wählt die türkische Bevölkerung ein neues Parlament sowie einen Präsidenten. In den vergangen Wochen kursierten Gerüchte über ein mögliches Treffen zwischen von der AKP geführten Regierung unter Recep Tayyip Erdogan und dem inhaftierten PKK-Chef Öcalan vor der Wahl.

Seit fast sechs Jahren sitzt der ehemalige HDP-Chef Demirtas wegen Terrorismusvorwürfen in Haft. Verschiedene Anklagen, unter anderem wegen Präsidentenbeleidigung, sind gegen den Oppositionspolitiker erhoben worden.