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Trump zerlegt Europa: „Sie sind schwach und verlieren die Kontrolle“

Trump greift EU-Regierungen an: „Sie sind schwach, weil politisch korrekt“

US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> hat seine europäischen Verbündeten in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/europa-ist-nicht-in-der-lage-seine-eigenen-sicherheitsprobleme-zu-loesen-li.10008296">Europa</a> sei ein „verfallender Staatenbund“ unter „schwacher Führung“, sagte Trump in einem Interview mit dem US-amerikanischen Nachrichtenportal Politico. Die europäischen Staaten seien dabei, „ihre Länder zu zerstören“, erklärte er weiter. Die Probleme seien „hausgemacht“.

Als Hauptkritikpunkt nannte Trump die europäische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/migrationspolitik">Migrationspolitik</a>. Er warf Regierungen vor, die Kontrolle über ihre Grenzen verloren zu haben. Länder wie Ungarn und Polen lobte er dagegen für ihren harten Kurs.

Trump Richtung Europa: „Sie wissen nicht, was sie tun“

Teil einer neuen US-Strategie

<strong>Kritik aus Europa</strong>

EU-Kommission verliert Werbekonto auf X nach 120-Millionen-Euro-Strafe. Musk-Plattform wirft Behörde Regelverstöße vor. Doch dahinter steckt ein viel größerer Kampf.

EU-Kommission bei X abgestraft: So eskaliert der Streit zwischen der EU und Elon Musk

Die neue US-Sicherheitsstrategie setzt ganz auf die westliche Hemisphäre – zu der Kontinentaleuropa nicht gehört. Wir sollten das Papier ernst nehmen. Eine Analyse.

Kontinent der Verlierer: Die US-Sicherheitsstrategie ist ein Weckruf an die Europäer

Europa verliere aus „politischer Korrektheit“ seine Stärke, behauptet Donald Trump. Seine Attacken heizen die Befürchtungen an, dass sich die USA außenpolitisch von Europa abwenden könnten.

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Trump attackiert Europas Führung und stellt Bündnistreue infrage: „Sie zerstören ihre Länder“

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Russland

China

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

B+ plus

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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