Landtag

Thüringens Innenminister verdächtigt AfD der Spionage für Russland – Höcke fordert Entlassung

Die AfD hat laut Thüringens Innenminister zuletzt 47 Anfragen zum Thema Infrastruktur gestellt. Ihm dränge sich der Eindruck auf, dass die AfD „eine Auftragsliste des Kremls“ abarbeite.

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer LandtagMartin Schutt

Thüringens Landesinnenminister Georg Maier (SPD) hat der AfD vorgeworfen, das parlamentarische Fragerecht im Sinne Russlands zu missbrauchen. „Schon seit geraumer Zeit beobachten wir mit zunehmender Sorge, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht dazu missbraucht, gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen“, sagte Maier dem Handelsblatt. „Es drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet.“

Berliner Zeitung

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