Lehnen „Versuche der Zwangsumsiedlung“ ab: Syrischer Außenminister äußert sich zu Forderung von Merz

Der syrische Außenminister hat sich zu der nach dem Besuch des Präsidenten entflammten Rückkehrerdebatte geäußert. In mehreren Beiträgen auf der Plattform X schrieb Asaad Hassan al-Schaibani zum Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): 

„Die Situation unserer Landsleute im Ausland war ein zentrales Thema all unserer Gespräche. Wir bekräftigen: Syrer in der Diaspora sind ein strategisches nationales Gut, keine Belastung“.

Syrischer Präsident widerspricht Kanzler Merz

In der Pressekonferenz nach dem Staatsbesuch al-Scharaas in Berlin am Montag hatte Merz gesagt: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihr Heimatland zurückkehren.“

Als er dafür Kritik erntete, verwies Merz darauf, dass dies eine Forderung von al-Scharaa gewesen sei. Dieser wies diese  Behauptung jedoch zurück und sagte: „In Wahrheit ist die Aussage etwas übertrieben. Nicht ich habe das gesagt, sondern es wurde mir zugeschrieben. Es war der Herr Kanzler, der diese Worte gesagt hat, und das geschah während eines Gesprächs“.

Dazu schrieb der syrische Außenminister weiter auf X: „Wir lehnen jegliche Versuche der Zwangsumsiedlung entschieden ab“. Die syrische Regierung arbeite daran, „ein sicheres Umfeld zu schaffen, das der freiwilligen und würdevollen Rückkehr gerecht wird“.

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Al-Scharaa knüpfte die Rückkehr syrischer Flüchtlinge bei seinem Besuch in Berlin an klare Bedingungen: Es müssten zunächst ausreichend Arbeitsplätze geschaffen und ausländische Unternehmen ins Land geholt werden. Die Rückkehr müsse organisiert ablaufen. Sollten die richtigen Umstände geschaffen sein, „garantiere“ er, dass 80 Prozent der Menschen freiwillig nach Syrien zurückkehrten, so die Übersetzung. In Deutschland leben derzeit etwa 900.000 Syrer.