Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Aktionsplan vorgestellt, um die Belastung durch gestiegene Lebensmittelpreise in Deutschland zu verringern. Das zentrale Element des Plans ist die Einführung eines „Deutschland-Korbs“, der nach Angaben von Fraktionsvize Esra Limbacher der Rheinischen Post zufolge den Zugang zu preiswerten, in Deutschland produzierten Grundnahrungsmitteln ermöglichen soll.
Der „Deutschland-Korb“ orientiert sich an einem ähnlichen Modell aus Griechenland und soll eine Auswahl günstiger und preisstabiler Produkte aus allen wichtigen Warengruppen umfassen. „Steigende Lebensmittelpreise sind für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen kein abstraktes Problem, sondern eine tägliche Belastung“, erklärte Limbacher. Nach seinen Worten müssten sich zu viele Bürger am Monatsende die Frage stellen, ob das Geld noch für frisches Obst und Gemüse, Butter oder gelegentlich Fleisch und Fisch reiche – das wolle die SPD ändern.
Noch keine Stellungnahmen von Handelsverbänden und Supermarktketten
Die Teilnahme am „Deutschland-Korb“ soll laut SPD freiwillig erfolgen. Handelsunternehmen werden eingeladen, das Angebot in ihren Filialen umzusetzen. Weitere Maßnahmen des Aktionsplans sind die Einrichtung einer Preisbeobachtungsstelle, die versteckte Preiserhöhungen identifizieren und überwachen soll, sowie ein verstärktes Vorgehen gegen sogenannte „Mogelpackungen“. Dabei handelt es sich um irreführende Verpackungsgrößen oder -inhalte, die zu verdeckten Preiserhöhungen führen können.
Laut Zahlen der Verbraucherzentralen, auf die sich die Rheinische Post bezieht, sind die Lebensmittelpreise seit 2020 um rund ein Drittel gestiegen. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass der Einkauf im Supermarkt für viele Haushalte eine erhebliche finanzielle Belastung darstellt.
Bislang liegen weder Stellungnahmen von Handelsverbänden noch von großen Supermarktketten zu dem SPD-Vorschlag vor. Auch Einschätzungen von Wirtschaftsexperten oder Verbraucherschützern stehen noch aus. Die Umsetzung des Aktionsplans hängt maßgeblich von der freiwilligen Beteiligung des Handels ab. Ein konkreter Zeitplan für die Einführung des „Deutschland-Korbs“ wurde bislang nicht genannt.
