Pandemie-Maßnahmen

Corona-Kabinett will Inzidenz aus Gesetz streichen

Minister Spahn will stattdessen die Hospitalisierungsrate im Infektionsschutzgesetz verankern. Der Vorschlag könnte noch vor der Wahl realisiert werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will ein Kriterium im Infektionsschutzgesetz durch ein anderes ersetzen (Archivbild).
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will ein Kriterium im Infektionsschutzgesetz durch ein anderes ersetzen (Archivbild).dpa/Jens Büttner

Berlin-Das Corona-Gremium der Bundesregierung will den Inzidenz-Wert offenbar aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. Nach Bild-Informationen hat das Kabinett am Montag entschieden, den während der Corona-Pandemie für Maßnahmen ausschlaggebenden Wert zu tilgen. Der Bundestag muss die Änderung noch absegnen. Bereits am Montagmorgen hatte es geheißen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plane die Streichung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient“, sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin. Er forderte, als Orientierung bei der Regelung von Corona-Maßnahmen die Hospitalisierungsrate zu verwenden.

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hatte sich bei Bild TV ebenfalls für eine schnelle Abkehr von der 50er-Inzidenz ausgesprochen. „Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig“, sagte er. Es sei bekannt, „dass 50 heute nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind“.